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SPD-Flaggen wehen vor dem Perspektivkongress 2015 im Wind. (Foto: dpa)

dpa

Aktuelles

09.10.2015 | Perspektivdebatte der SPD

„Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren Sie mit!

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Vizekanzler Sigmar Gabriel unterhalten sich auf einem Rednerpult. (Foto: dpa)

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Aktuelles

09.10.2015 | Gabriel und Steinmeier zur Flüchtlingsfrage

Mit Zuversicht und Realismus

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.

Kräne hinter einer Deutschland- und einer EU-Flagge. (Foto: dpa)

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Aktuelles

09.10.2015 | Herbstgutachten

Investitionen in Köpfe nötig

Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest.

Hans-Christian Plambeck

Aktuelles

08.10.2015 | Interview mit Yasmin Fahimi und Malu Dreyer

Starke Ideen. Gemeinsam.

Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der rheinland-pfälzischen Landeschefin Malu Dreyer gesprochen.

dpa

Aktuelles

06.10.2015 | EuGH kippt Datenaustausch-Abkommen mit USA

Signal für Schutz der Grundrechte

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)

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Aktuelles

05.10.2015 | Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

Der Mauerfall 1989 kann uns noch heute eine Lehre sein, findet Manuela Schwesig.

dpa

Aktuelles

02.10.2015 | 25 Jahre Deutsche Einheit

Wir können Dinge verändern

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“

Sigmar Gabriel und Pedro Sánchez besuchten auch in Siemenswerk in Madrid.

PSOE

Aktuelles

02.10.2015 | Europäische Sozialdemokratie

Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, sagte Gabriel über seinen spanischen Parteifreund.

Zwei Arbeiter stehen auf einem Drahgerüst.

dpa

Aktuelles

30.09.2015 | Herbstbelebung

Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

Frank-Walter Steinmeier spricht an einem Flughafen mit Pressevertretern. (Foto: dpa)

Aktuelles

28.09.2015 | Steinmeier-Initative zu Syrien

Dem Töten ein Ende setzen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der SPD-Politiker.

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„Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

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