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Bild: Frau arbeitet an einem digitalen Gerät
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Aktuelles
26.05.2020 | Konjunkturprogramm

Jetzt die Weichen Richtung Zukunft stellen

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.

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Foto: Flagge der Europäischen Union
getty images
Aktuelles
29.06.2020

Europa zukunftsfest machen

Am 1. Juli ist es soweit: Deutschland übernimmt für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.

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Foto: Eine Frau zählt 500-Euro-Geldscheine.
dpa
Aktuelles
15.07.2020 | Vermögensteuer

Eine Frage der Vernunft

Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. „Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft“, betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.

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Thomas Trutschel / Photothek
Aktuelles
10.08.2020 | Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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Foto: Nach Schüssen in Hanau - Mahnwache in Kassel
dpa
Aktuelles
19.08.2020 | Terroranschlag von Hanau

Gegen das Vergessen

Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.

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Foto: Saskia Esken
Photothek
Aktuelles
22.09.2020 | Schulgipfel

Moderne Schulen. Jetzt!

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.

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Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
28.10.2020 | Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona

Wir brechen die Welle, jetzt.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

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Foto: Olaf Scholz „Ihr helft uns die Welle zu brechen, wir helfen euch!“
Aktuelles
06.11.2020 | Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen

Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht

Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.

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Foto: Hubertus Heil
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Aktuelles
09.01.2021 | Soziales Bürgergeld

Mehr Sicherheit und Chancen

Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn.

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Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
23.02.2021 | Bezahlbar und sozial

Mehr Wohnungen für Deutschland

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

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