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Maurizio Gambarini/dpa

Aktuelles

05.06.2016 | SPD-Parteikonvent

Beschlüsse für „Fortschritt und Gerechtigkeit“

In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte.

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dpa

Aktuelles

02.06.2016 | Interview mit Hannelore Kraft

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt

Das von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich. Die Regierungschefin kündigt an, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

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Foto: Andrea Nahles steht vor einem Plakat mit der Aufschrift "Faire Bezahlung für gute Arbeit"

dpa

Aktuelles

01.06.2016 | Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Gute Arbeit muss fair bezahlt werden

 Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen.

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Foto-Collage zu einem Jahr Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Makler-Recht

Aktuelles

31.05.2016 | Ein Jahr Mietpreisbremse

Happy birthday, Mietpreisbremse!

Seit einem Jahr gilt die Mietpreisbremse. Das bedeutet: Nicht mehr als 10 Prozent Mietsteigerung bei Wiedervermietung von Bestandswohnungen in gefragten Wohnlagen. Und: Wer einen Makler beauftragt, muss ihn bezahlen – in der Regel der Vermieter.

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Foto: Ein Bauarbeiter schweißt (Archivfoto vom 28.01.2008).

dpa

Aktuelles

31.05.2016 | Arbeitsmarkt

So wenig Arbeitslose wie zuletzt vor 25 Jahren

Weniger als 2,7 Millionen Menschen sind derzeit erwerbslos gemeldet. Ihre Zahl sank stärker als erwartet. Zugleich haben 681.000 Menschen mehr als im Vorjahr einen normalen, sozialversicherungspflichtigen Job. „Im Klartext heißt das: Es gibt jeden Monat in Deutschland mehr Menschen, die gute Arbeit finden“, so Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

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Rainer Michels

Aktuelles

30.05.2016 | Gleicher Lohn für Frauen und Kampf gegen Steuerbetrug

Eine Frage der Gerechtigkeit

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fordert die Union auf, ihre Blockade des Gesetzes für Lohngerechtigkeit zu beenden. Frauen müssten endlich für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen bekommen. Die SPD verstärkt zudem ihren Kampf gegen Steuerkriminalität.

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Deutschland profitiert von den Flüchtlingen, bestätigt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). (Foto: dpa)

Aktuelles

25.05.2016

Das neue Integrationsgesetz

Mit dem neuen Gesetz zur Integration sorgen wir dafür, dass Menschen, die zu uns kommen, schnell auf eigenen Beinen stehen können. Wir fordern viel von ihnen. Integration ist kein Spaziergang. Sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber sie soll sich auch auszahlen.

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Foto: Eine Gläubige hält beim Katholikentag eine brennende Kerze

dpa

Aktuelles

25.05.2016 | SPD-Programmübersicht

100. Katholikentag in Leipzig

Mehrere zehntausend Menschen erwartet beim 100. Katholikentag in Leipzig ein buntes Programm mit über 1.000 Veranstaltungen: Ob bei Podiumsdiskussionen, Bibelarbeiten oder einem Predigtslam, hier finden Sie eine Übersicht über die anstehenden Termine zahlreicher SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker beim Deutschen Katholikentag. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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Foto: Auf ihren Feldbetten sitzen Flüchtlinge in der August Schärttner Turnhalle in Hanau (Hessen).

dpa

Aktuelles

24.05.2016 | Flüchtlingsunterkünfte

Für menschliche Lebensverhältnisse

Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum - ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union.

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Rainer Michels

Aktuelles

23.05.2016 | Integrationsgesetz

Fördern und Fordern

Einen Tag vor der Kabinettsklausur in Meseberg pocht die SPD darauf, das Integrationsgesetz zügig auf den Weg zu bringen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erwartet, dass die CSU „weitere Querschüsse unterlässt“. Mit dem Integrationsgesetz will die Bundesregierung eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland voranbringen.

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