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Presse
22.02.2024 | 029/24

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Der Eskalation von Gewalt und Einschüchterungsversuchen setzen wir den Rechtsstaat entgegen!

Zu den Anschlägen in Thüringen auf Büros der Landtagspräsidentin und von Abgeordneten der SPD erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)

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Presse
05.02.2025 | 051/25

Matthias Miersch in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Baden-Württemberg

Der SPD-Generalsekretär  Matthias Miersch  besucht auf seiner Wahlkampftour Berlin-Reinickendorf, Hohen Neuendorf, Wismar, Ingolstadt, Dachau, Pfaffenhofen, Memmingen, Ravensburg und Ulm.

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Presse
04.04.2025 | 084/25

Fest an der Seite von Ekrem İmamoğlu: SPD-Delegation nimmt an Solidaritätsveranstaltung der Schwesterpartei CHP teil

Am heutigen Freitag reist eine SPD-Delegation um die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil  Midyatli und die Abgeordneten des Bundestages  Derya Türk-Nachbaur und Serdar Yüksel nach Ankara, um mit anderen europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an einer großen Solidaritätskundgebung für Ekrem İmamoğlu teilzunehmen. Seit über zwei Wochen sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister in der Türkei in politischer Haft. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist seither in engem Austausch mit seinem türkischen Amtskollegen, Özgür Özel und hatte ihm die Unterstützung der SPD zugesagt.

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Presse
09.04.2025 | 085/25

SPD startet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU/CSU

Am 15. April beginnt das Mitgliedervotum der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) sind stimmberechtigt. Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr. Das hat der SPD-Parteivorstand am Abend beschlossen.

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Presse
04.05.2025 | 097/25

ASJ-Pressemitteilung zum Gutachten des BfV zur AfD - Der Antrag auf Parteiverbot der AfD muss konkret vorbereitet werden

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und die Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD stellen auf dem kommenden ordentlichen Parteitag der SPD vom 25. bis 27. Juni 2025 den Antrag an den Parteivorstand, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gemäß nach Art. 21 Abs. 2 GG i.V.m. §§ 43 ff. BVerfG zu prüfen.

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Presse
10.11.2015 | 229/15

Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt

Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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Presse
09.10.2015 | 208/15

Sigmar Gabriel gratuliert dem tunesischen Nationalen Dialogquartett zur Verleihung des Friedensnobelpreises

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises 2015 an das tunesische Nationale Dialogquartett erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel:

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Presse
01.10.2015 | 203/15

Sigmar Gabriel zum Tod von Antje Huber

Zum Tod von Antje Huber erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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Presse
14.11.2015 | 235/15

Sigmar Gabriel: Deutschland steht an der Seite Frankreichs

Zu den Terroranschlägen in Paris erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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Presse
08.02.2016 | pm 036/16

Sigmar Gabriel zum Tod von Roger Willemsen

Zum Tod von Roger Willemsen erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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