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Kommunen begrüßen den Beschluss einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte im Rahmen des Integrationsgesetzes

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen Frank Baranowski begrüßt die Vorschläge für eine Wohnsitzauflage in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Integrationsgesetz:

Marc Jan Eumann: Freies WLAN ist endlich möglich – Deutschland ist ein Stück weit in der Zukunft angekommen

Zur heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zu den Änderungen im Telemediengesetz und der Gleichstellung von Anbietern von freiem WLAN mit Accessprovidern, erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:

Elke Ferner wiedergewählt

Auf der heutigen Bundeskonferenz der ASF in Magdeburg wurde Elke Ferner mit 92,9 Prozent als Bundesvorsitzende wiedergewählt.

Hierzu erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

„Christopher Street Day: Wir kämpfen weiter!“

Zum morgigen Gedenktag an die „Stonewall-Riots“ am 28.06.1969 erklären die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

Programmkonferenz „Europa“ mit Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.

Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadan

Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:

Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley zur Wahlarena hinsichtlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Anlässlich der heutigen Wahlarena zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Programmkonferenz „Familie“ mit Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner

Am 17. September findet die SPD-Programmkonferenz zum Thema Familie in Hamburg statt. Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, wird in die Veranstaltung einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht zum Thema „Zukunft Familie: Chancen und Sicherheit für jede Lebensphase“.

Elke Ferner zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach, der ersten Frau an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: