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Aktuelles

11.02.2016

Verständigung beim Asylpaket II „Die Humanität hat sich durchgesetzt“

Foto: Heiko Maas (r) und Thomas de Maizière

Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.”

Sigmar Gabriel,
09.02.2016

Sigmar Gabriel zur Flüchtlingspolitik „Wir machen das!“

Foto: Sigmar Gabriel im Gespräch

Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.

05.02.2016

Kampagne Meine Stimme für Vernunft

Foto: Sigmar Gabriel, Iris Berben, Clemens Schick und Katarina Barley stellen Kampagne "Stimme für Vernunft" vor

„Meine Stimme für Vernunft“ – Unter diesem Motto hat die SPD am Freitag in Berlin eine Kampagne gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze gestartet. Mit der Kampagne will die SPD gegen eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren. Unterstützt wird sie dabei von zahlreichen Prominenten, unter anderem von der Schauspielerin Iris Berben und ihrem Kollegen Clemens Schick.

04.02.2016

Integrationsjahr für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose Gabriel: „So schaffen wir das!“

Foto: Flüchtlinge lernen in einer Ausbildungswerkstatt für Metall- und Elektrotechnik

Die IG Metall schlägt vor, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose mit speziell auf sie zugeschnittenen Qualifizierungsangeboten schneller wieder in Arbeit zu bringen. „Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge genauso wie für Menschen, die schon immer hier leben. Wohnungsbau für alle, die bezahlbaren Wohnraum suchen. So schaffen wir das", begrüßte Vizekanzler Sigmar Gabriel den Gewerkschafts-Vorschlag. Er deckt sich in großen Teilen mit Plänen der SPD zur Integration und zu sozialem Zusammenhalt.

03.02.2016

Bundeskabinett
 Verantwortung und Vernunft

Foto: Sigmar Gabriel


Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.

02.02.2016

Arbeitsmarkt Guter Start ins neue Jahr

Foto: Ein Bauarbeiter arbeitet auf einer Baustelle.

Auch im neuen Jahr steht der Arbeitsmarkt sehr gut da. 2,92 Millionen Menschen waren im Januar auf Jobsuche – zwar 239.000 mehr als im Dezember, aber 110.000 weniger als vor einem Jahr. Zugleich sind die Erwerbstätigkeit und die Zahl der Menschen mit regulärem Job weiter gestiegen. „Der Start in das neue Jahr verläuft gut“, so Arbeitsministerin Andrea Nahles bei der Vorstellung der neuen Arbeitsmarktzahlen am Dienstag.

Sigmar Gabriel,
02.02.2016

Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 90. Ein Leben für die Politik

Foto: Hans-Jochen Vogel (2010)

Einer der wichtigsten deutschen Nachkriegs-Politiker feiert am 3. Februar seinen 90. Geburtstag: Hans-Jochen Vogel. Mehr als vier Jahrzehnte lang war er in der Politik aktiv. Die SPD hat sein Leben geprägt, so wie er die Partei. SPD.de dokumentiert das Glückwunschschreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel und zeigt wichtige Stationen aus dem Leben von Hans-Jochen Vogel in einer Bilderstrecke. Ein bewegtes und bewegendes Leben.

01.02.2016

Barley zur AfD Menschenverachtung pur

Foto: Katarina Barley

AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

29.01.2016

Asylpaket II Der Weg ist frei für gute Integration

Sigmar Gabriel tritt vor die Presse und gibt den Kompromiss beim Asylpaket II bekannt.

Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.

27.01.2016

Gabriel stellt Jahreswirtschaftsbericht vor Auf solidem Wachstumskurs

Foto: Sigmar Gabriel bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus. Aber um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern, „müssen wir investieren“, betonte Gabriel am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts.