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Aktuelles

Foto: "Sturmerprobt seit 1863"-Sticker wird an Hemd geheftet
photothek
27.01.2022

Holocaust-Gedenkstunde im Deutschen Bundestag Kampf für Menschlichkeit

Foto: Olaf Scholz, Mickey Levy, Bärbel Bas, Frank-Walter Steinmeier und Bodo Ramelow stehen vor dem Reichstagsgebäude an dem Schriftzug „we remember“
dpa

Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“

26.01.2022

Bundestag debattiert Impfpflicht Starke Demokratie statt Verordnungen

Foto: Blick ins Plenum des Bundestags
dpa

Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:

24.01.2022

Bund-Länder-Treffen zu Corona „Kurs halten“

Foto: Olaf Scholz präsentiert ein Plakat für eine neue Impfkampagne
dpa

Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“

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24.01.2022

Scholz zu Amoklauf in Heidelsberg „Es zerreißt mir das Herz“

Foto: Kerzenlicht als Symbol für Trauer
unsplash

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.

24.01.2022

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert „Stunde der Diplomatie“

Foto: Kevin Kühnert
dpa

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor einer Eskalation im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze gewarnt. Alle Beteiligten müssten sich „bis zuletzt für eine friedliche Lösung einsetzen“.

24.01.2022

SPD-Chef Lars Klingbeil Krieg in Europa verhindern!

Foto: Lars Klingbeil
Tobias Koch

SPD-Chef Lars Klingbeil hat klare Unterstützung für den Kurs der Bundesregierung im Umgang mit dem Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze bekräftigt. Gemeinsam mit anderen sei Deutschland in der Pflicht, alle diplomatischen Bemühungen zu nutzen, „um einen Krieg mitten in Europa zu verhindern.

22.01.2022

Klausur des SPD-Präsidiums Sicherheit im Wandel

Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken während der Pressekonferenz
photothek

Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.

21.01.2022

Regierung packt an 12€-Mindestlohn schon ab Oktober

Foto: Hubertus Heil
dpa

Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben.

21.01.2022

12 Euro Mindestlohn ab Oktober!

Banner: Du wolltest ihn, du bekommst ihn. Der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro ist auf dem Weg.

Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb heben wir im Oktober den Mindestlohn an auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie.

20.01.2022

Innenministerin Nancy Faeser Konsequent gegen „jede Form von Menschenfeindlichkeit“

Foto: Nancy Faeser
Henning Schacht

Innenministerin Nancy Faeser tritt an gegen rechte Hetze und Gewalt – im Netz und auf der Straße. Einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus will sie bis Ostern vorlegen.