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Aktuelles

Foto: "Sturmerprobt seit 1863"-Sticker wird an Hemd geheftet
photothek
25.10.2021

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Foto: Herta Däubler-Gmelin
dpa

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

25.10.2021

Saskia Esken „Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Foto: Saskia Esken
Anne Hufnagl

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

22.10.2021

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil „Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Foto: Lars Klingbeil
Tobias Koch

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

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21.10.2021

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP Jetzt geht’s los

Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing
Dominik Butzmann

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

21.10.2021

Koalitionsverhandlungen Wer verhandelt für die SPD?

Foto: Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.
dpa

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

21.10.2021

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden „Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Foto: Bärbel Bas
photothek

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

15.10.2021

Sondierungen erfolgreich „Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Foto: Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner geben ein Statement ab
dpa

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

13.10.2021

Mecklenburg-Vorpommern Schwesig will mit der Linken regieren

Foto: Manuela Schwesig steht vor dem Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtags.
dpa

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.

12.10.2021

Generalsekretär Klingbeil nach Sondierungen „Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

Foto: Volker Wissing (l-r), Lars Klingbeil und Michael Kellner geben nach den Sondierungsgesprächen eine Presssekonferenz.
dpa

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

11.10.2021

Fragen & Antworten Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig

Foto: Passanten gehen in ein Corona-Testzentrum
dpa

Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?