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Aktuelles

29.10.2020

Corona-Nothilfe für Selbstständige und Firmen Schnell, großzügig und unbürokratisch

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.

28.10.2020

Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona Wir brechen die Welle, jetzt.

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

27.10.2020

Corona-Pandemie Jetzt schnell und entschlossen handeln

Foto: Olaf Scholz
Photothek

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“

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26.10.2020

Transformation der Wirtschaft mit staatlicher Hilfe Aus grauem muss grüner Stahl werden

Foto: Ein Stahlarbeiter steht in Duisburg am Hochofen im Thyssenkrupp Werk.
dpa

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

26.10.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Wir trauern um Thomas Oppermann

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

26.10.2020

Thomas Oppermann ist tot „Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“

Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.

Norbert Walter-Borjans & Udo Bullmann,
20.10.2020

EU-Ratspräsidentschaft Jetzt ist Endspurt

Foto: Eine Hand hebt eine überdimensionale Europaflagge an
dpa

Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.

15.10.2020

Steigende Coronafallzahlen in Deutschland "Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"

Foto: Verkehrsminister Andreas Scheuer, Finanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Kabinettssitzung
dpa

Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.

13.10.2020

Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Matthias Miersch SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

Getty Images

Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft.

08.10.2020

Verantwortungseigentum „Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

Foto: Lars Klingbeil im Gespräch
dpa

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.