Aktuelles

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Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.

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„Respekt vor eurer Leistung. Ich finde es klasse, was ihr ausgehandelt habt“, sagte Ursula Diekmann. Die Sozialdemokratin aus Bayern war eines von rund 1000 Mitgliedern, die in einer Digitalkonferenz über den Koalitionsvertrag diskutierten.

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Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“

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Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.

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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.

Dominik Butzmann

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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„Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die Parteien ihren Anspruch auf mutigen politischen Fortschritt – und auf einen neuen Regierungsstil.

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Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat.

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Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt.

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SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen Ampelfraktionen das Infektionsschutzgesetz der ernsten Lage angepasst.