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Aktuelles

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photothek
11.03.2021

Malu Dreyer zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz „Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen“

Foto: Malu Dreyer
SPD Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer will ihren erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre auch weiterhin als Ministerpräsidentin fortsetzen – und den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz sichern. Am Sonntag SPD wählen!

10.03.2021

Landtagswahl Baden-Württemberg Am Sonntag SPD wählen!

Foto: Andreas Stoch - Mehr Tatkraft in die Regierung

Baden-Württemberg hat die Wahl. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch das „Ländle“ fit für die Zukunft machen. Es geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem auch um sichere und moderne Arbeitsplätze. Am Sonntag SPD wählen!

10.03.2021

Unser Spitzen-Podcast zum Equal Pay Day "In Deutschland verdreht man schon die Augen, wenn jemand sagt: 'Ich muss das Kind jetzt von der Kita abholen!'"

Bis zum heutigen Tag haben Frauen in Deutschland de facto umsonst gearbeitet, während Männer seit Jahresanfang Geld verdienen. Zum Equal Pay Day haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norber Walter-Borjans im Podcast mit Verena Hubertz, Rasha Nasr und Anne Dittmann darüber diskutiert, warum Babys im Plenarsaal erlaubt sein sollten, wie ein Kulturwandel in der Arbeitswelt aussehen kann und welchen Ratschlag keine der Frauen jemals wieder hören möchte.

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09.03.2021

12 Euro Mindestlohn als Zeichen des Respekts

Foto: Olaf Scholz
dpa

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß.

07.03.2021

Mehr Gleichstellung – aus Respekt

Screenshot des Gleichstellung-Talks mit Olaf Scholz, Saskia Esken, Jagoda Marinić und Reyhan Şahin

Wirkliche Gleichstellung beginnt mit Respekt und Wertschätzung auf Augenhöhe. Frauen halten den Laden am Laufen, egal wo. Wir bringen ihnen den Respekt entgegen, den sie verdienen – und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht. Das hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, als er seine Ideen für mehr Gleichstellung im 21. Jahrhundert vorstellte.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans,
04.03.2021

Corona-Gipfel Entscheidungen, die Perspektiven schaffen

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

04.03.2021

Corona-Gipfel Die nächsten Öffnungsschritte

Foto: Mann mit Atemschutzmaske wäscht sich vor Spiegel im Bad die Hände
Devon Divine / unsplash

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

03.03.2021

Lieferkettengesetz kommt Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen

Foto: Frau arbeitet in Textilindustrie in Bangladesch
dpa

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

03.03.2021

Verpflichtendes Lobbyregister kommt

Foto: Ein Mann mit Aktentasche geht in Bonn ins Büro und spiegelt sich dabei in den Glasscheiben der Post-Towers (Archivfoto, Illustration zum Thema Manager)
dpa

Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

26.02.2021

Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemie

Foto: "Danke, bleibt gesund !" steht auf der Tafel an der Fassade eines geschlossenen Restaurants
dpa

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!