Diese Webseite verwendet Cookies, die notwendig sind, um die Webseite zu benutzen. Sie ermöglichen zum Beispiel die Seitennavigation. Ohne diese Cookies kann unsere Webseite nicht richtig funktionieren. Außerdem nehmen wir zur Feststellung der Reichweite unserer Inhalte in unserem Interesse eine Reichweitenanalyse mit dem Webanalysedienst Matomo vor. Dabei arbeiten wir mit gekürzten IP-Adressen, die eine direkte Personenbeziehbarkeit ausschließen. Der Reichweitenanalyse kannst du hier widersprechen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen.
Leitantrag „Moderne Familienpolitik“ für den Bundesparteitag SPD rückt Kinder in den Mittelpunkt
dpa
Die SPD will für die Familienförderung in Deutschland deutlich mehr das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Eltern sollen etwa – gefördert – ihre Arbeitszeit reduzieren können, ein sozialdemokratisches Familiensplitting soll mehr Steuergerechtigkeit bringen und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für eine bessere Förderung sorgen.
Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.
Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung „Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“
dpa
Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.
4. Internationaler Willy-Brandt-Preis Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferin
dpa
„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.
Paket zur Flüchtlingspolitik beschlossen Bundestag macht Tempo
dpa
Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.
Erhöhung des Meister-BAföG Für die Fachkräfte von morgen
dpa
Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.
Gabriel stellt Herbstgutachten vor Ein robustes Wirtschaftswachstum
dpa
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent und im kommenden Jahr mit einem weiteren Zuwachs von 1,8 Prozent. Außerdem „bleiben Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch.
Bündnis aus Politik, Industrie und Gewerkschaften Für eine starke Industrie
dpa
Bundeswirtschaftsministerium, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben in Berlin ein gemeinsames Bündnis „Zukunft der Industrie“ aus der Taufe gehoben. Zum Bündnis gehören 15 Partner aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern.
Transitzonen SPD gegen „Massenlager im Niemandsland“
dpa
Die SPD kritisiert den Vorschlag aus Teilen der Union, geflüchtete Menschen in „Transitzonen“ an der Grenze in Haft zu nehmen als nicht praktikabel. Durch „große Haftzonen im Niemandsland“ werde die ungeregelte Zuwanderung nicht eingedämmt, sondern verschärft, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im ZDF. Auch stellten sich schwerwiegende humanitäre und rechtliche Fragen.
Familienministerin Schwesig präsentiert Jugendstudie Sie wissen, was sie wollen
dpa
Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.
Hier siehst du, welche Cookies derzeit benutzt werden, und kannst dem Setzen der Cookies widersprechen. Weitere Informationen zu den einzelnen Drittanbietern findest du in unseren Datenschutzhinweisen. Der Reichweitenanalyse kannst du hier widersprechen.