Aktuelles

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Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO₂-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen.

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Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.

Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.

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Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.

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Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

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Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.

Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.

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Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

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Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.