arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich

Aktuelles

19.05.2020

Urlaub am Mittelmeer rückt näherAußenminister Heiko Maas will Reisewarnung aufheben

Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas.

18.05.2020

Corona-Ausbrüche in SchlachtbetriebenHeil dringt auf strengere Regeln für Schlachtbranche

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring

Angesichts von Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben dringt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf strengere Regeln und grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlachtbranche. Dieser Mittwoch sei „der Tag der Entscheidung“, sagte Heil am Montag in Berlin mit Blick auf die nächste Kabinettssitzung.

18.05.2020

Rettungsschirm für KommunenSPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machen

Foro: Neue Wohnungen werden in Köln gebaut.
dpa

Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/aktuelles/feed.rss

14.05.2020

Steuerschätzung und KonjunturpaketJetzt in unsere Zukunft investieren

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.

14.05.2020

Aus dem BundestagKurzarbeitergeld wird erhöht

Foto: Arbeiter in der Metallindustrie beim Schweißen
colourbox

Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner.

13.05.2020

Nach Lockerung der GrenzkontrollenUrlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Foto: Beamte der Bundespolizei kontrollieren im Saarland ein Fahrzeug
dpa

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen.

13.05.2020

Corona in SchlachthöfenArbeitsminister Heil will „aufräumen“

Foto: Hubertus Heil
dpa

Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“

11.05.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-BorjansKonjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Foto: Frau formt ein Herz aus ihren Händen
Tawanlubfah / Colourbox

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.

11.05.2020

Corona-DemosWarnung vor Corona-Verschwörungstheorien

Foto: Norbert Walter-Borjans
photothek

Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, warnt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor demokratiefeindlichen Tendenzen. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen.

08.05.2020

Gespräch mit Stephan Weil"Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"

Stephan Weil

Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.