arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich

Aktuelles

Foto:
photothek
01.04.2021

Erfolgsgeschichte Baukindergeld

Foto: Ein eingerüsteter Rohbau eines Einfamilienhauses steht in einem Neubaugebiet.
dpa

In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt.


01.04.2021

Impfstart 35.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungen

Foto: Eine Apothekerin zieht Corona-Schutzimpfstoff auf
dpa

In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche.

31.03.2021

Mehr Steuergerechtigkeit Steueroasen austrocknen

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Finanzminister Olaf Scholz macht das Steuersystem gerechter und fairer. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch stärker gegen Steueroasen vorzugehen. „Wir tun was, um Steueroasen auszutrocknen“, sagte der Vizekanzler. „Jeder muss seinen fairen Beitrag zum Steueraufkommen leisten, nicht nur die Bäckerei nebenan, sondern auch der internationale Großkonzern.“

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/aktuelles/feed.rss

31.03.2021

CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“

Grafik: Respekt zeigen, Rassismus bekämpfen!

Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.

31.03.2021

SPD setzt Betriebsrätemodernisierungsgesetz durch Wir stärken Betriebsräte

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring

In vielen Firmen in Deutschland gibt es keinen Betriebsrat, der als starke Stimme die Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertritt. Das will die SPD ändern – mit Erfolg. Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.

30.03.2021

Corona-Infektionsgeschehen Die Politik muss jetzt Orientierung geben

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.

23.03.2021

Ostern in der Pandemie Jetzt das Infektionsgeschehen bremsen

Foto: Corona-Test bei Reiserückkehrer
dpa

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert. Weiterhin gilt: Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden – und so oft wie möglich zu testen.

22.03.2021

Scholz fordert Offenlegung aller Nebeneinkünfte „Ab dem ersten Euro“

Foto: Olaf Scholz
dpa

Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.

22.03.2021

Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.

Banner zum SPD-Zukunftsprogramm: Zukunft für alle braucht ein Programm für alle

Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.

15.03.2021

Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ein Politikwechsel ist möglich

Foto: Malu Dreyer
dpa

Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“