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Aktuelles

17.06.2020

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt„Mit voller Kraft aus der Krise“

Foto: Olaf Scholz
dpa

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

16.06.2020

Fragen und AntwortenWie funktioniert die Corona-Warn-App?

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

15.06.2020

Reisefreiheit mit EinschränkungenUrlaub in Europa wieder möglich

Foto: Menschen genießen einen Strandspaziergang in der Sonne.
dpa

Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“

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12.06.2020

KonjunkturpaketMit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se

Foto: Olaf Scholz
dpa

Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz.

08.06.2020

KonjunkturpaketBahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli

Foto: Eine Reisende geht am Gleis mit ihrem Koffer zu einem wartenden ICE.
dpa

Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr.

08.06.2020

EU-RatspräsidentschaftGemeinsam. Europa wieder stark machen

André Rudolph

Die Europäische Union steht wegen der Corona-Krise vor der größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Die SPD macht sich für einen kraftvollen, solidarischen Wiederaufbau Europas stark. Und will einen kräftigen Impuls geben, damit Europa noch stärker zusammenwächst. Denn in der Welt des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bestehen.

08.06.2020

Neuer Mitgliederbeirat
Mitgliederbeteiligung auf Augenhöhe


Foto: SPD-Logo auf dem Parteitag
Thomas Imo/ photothek.net

Die SPD will ihre Mitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür wird an diesem Montag ein Mitgliederbeirat einberufen, der auch maßgeblich Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“.

05.06.2020

Bei geschlossener Schule und KitaBis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Eltern

Foto: Franziska Giffey
dpa

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans,
04.06.2020

KonjunkturpaketStark aus der Krise

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek

Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

04.06.2020

Unser Konjunkturprogramm

Foto: Junge Frau bildet mit ausgestreckten Armen aus ihren Händen ein Herz
Colourbox

Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu reduzieren. Inzwischen wurden viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert. Jetzt haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, um der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben. Ein Konjunkturprogramm, das sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. E