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Aktuelles

01.02.2016

Barley zur AfD Menschenverachtung pur

Foto: Katarina Barley
dpa

AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

29.01.2016

Asylpaket II Der Weg ist frei für gute Integration

Sigmar Gabriel tritt vor die Presse und gibt den Kompromiss beim Asylpaket II bekannt.
dpa

Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.

27.01.2016

Gabriel stellt Jahreswirtschaftsbericht vor Auf solidem Wachstumskurs

Foto: Sigmar Gabriel bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts
dpa

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus. Aber um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern, „müssen wir investieren“, betonte Gabriel am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts.

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26.01.2016

Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur Modernisierungspakt für Deutschland

Ein Bauarbeiter verlegt Glasfaserkabel.
dpa

Gemeinsam mit den elf sozialdemokratischen Wirtschaftsministern aus den Ländern hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstag ein Investitionsprogramm für Deutschland in Milliardenhöhe vorgestellt. In den kommenden zehn Jahren sollen jährlich 60 Milliarden Euro – öffentlich und privat finanziert – zur Verfügung stehen, um die deutsche Wirtschaft zu modernisieren, zukünftigen Wohlstand zu ermöglichen und den Sozialstaat langfristig zu sichern.

25.01.2016

SPD-Bildungskongress Bildungsoffensive für Deutschland

photothek.net

Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt - für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.

20.01.2016

Bezahlbares Wohnen Wohnungsbau-Offensive für Deutschland

Foto: Bauarbeiter sind auf einer Baustelle für ein Gebäude beschäftigt.
dpa

Die SPD macht Druck für eine Wohnungsbau-Offensive, um mehr preiswerten Wohnraum in Deutschland zu schaffen – für alle Menschen, nicht nur für Flüchtlinge. „Wir lassen die Menschen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, nicht allein“, sagte Bauministerin Barbara Hendricks.

19.01.2016

Ein Integrationsplan für Deutschland

Foto: Deutschunterricht in einer Willkommensklasse in Berlin
dpa

Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.

18.01.2016

Klausurtagung in Nauen Integrationspaket und Modernisierungspakt

Foto: Sigmar Gabriel spricht bei einer Pressekonferenz zu Journalisten
dpa

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.

17.01.2016

SPD-Klausurtagung SPD diskutiert Fahrplan für 2016

Susie Knoll

Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation.

15.01.2016

SPD-Jahresauftaktklausur Unser Land zusammenhalten

Foto: Wehende Fahnen der SPD
dpa

Der SPD-Parteivorstand kommt am Sonntag zu seiner Jahresauftakt-Klausur im brandenburgischen Nauen zusammen. Zur Debatte stehen Konzepte für ein modernes, offenes Deutschland. Ein Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, mit mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, mehr Chancengleichheit für Frauen und einer starken Wirtschaft.