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16.08.2017

Martin Schulz zu Integration Teilhabe statt Ausgrenzung

Foto: Martin Schulz dankt SPD-Anhängern nach seiner Rede im Willy-Brandt-Haus in Berlin
Michael Gottschalk / photothek.net

Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor.

Schulz erinnerte zu Beginn seiner Berliner Rede zur Integrationspolitik an seine Schulzeit in Würselen, wo er auf Kinder mit Migrationshintergrund traf: „Mit denen bin ich zusammen zur Schule gegangen, und die Väter haben zusammen unter Tage gearbeitet, und unter Tage mussten sich die Männer aufeinander verlassen können, bei ihnen spielte es keine Rolle, wo der Kumpel, der Kollege geboren war oder welche Sprache der gesprochen hat. Bei uns gab es das Sprichwort 'Vor der Kohle sind alle schwarz'.“

Bildung – gebührenfrei für alle

Der SPD-Kanzlerkandidat warf CDU und CSU eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor. Dem will er eine sozialdemokratische Bildungsoffensive entgegensetzen: Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Uni, Garantie auf einen Ganztagsschulplatz, besseres Bafög, mehr Durchlässigkeit in der beruflichen Bildung.

Schulz will Integrationsministerium

Schulz kündigte an, die Themen Migration und Integration in Zukunft dem Innenressort entziehen zu wollen und in einem anderen Ministerium zu bündeln. „Integration und Teilhabe sind gesellschaftspolitische Themen und keine Frage der inneren Sicherheit“, sagte der SPD-Chef. Er halte es für einen „fatalen Fehler“, wie derzeit die Integrations- und Teilhabedebatten mit Sicherheitspolitik vermischt würden. Die Union mache damit Wahlkampf zulasten des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland.

Schulz machte klar, dass mit ihm an der doppelten Staatsbürgerschaft nicht gerüttelt werde, so wie das die Union in ihrem Regierungsprogramm fordert. Der SPD-Kanzlerkandidat kündigte zudem an, sich für mehr Schutz vor Diskriminierung einzusetzen. Die SPD wolle zudem mit einem Einwanderungsgesetz den Zuzug von Fachkräften regeln.

Martin Schulz trat in einer Gesprächsreihe des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und dem Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung auf.