Pressemitteilungen

Termine Lars Klingbeil im Landtagswahlkampf Niedersachsen

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ist die Woche vor der Landtagswahl am 9. Oktober bei verschiedenen Terminen in seinem Heimatbundesland Niedersachsen unterwegs. Auf folgende Termine möchten wir Sie gerne aufmerksam machen.

04. Oktober 2022

Eintragung ins Goldene Buch der Gemeinde Apen und Dialogveranstaltung
ab 12:30,
Rathaus Gemeinde Apen, Hauptstraße 200, 26689 Apen;
Bäckerei Behrens-Meyer GmbH, Hauptstraße 206, 26689 Apen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nachApen und stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Antworten gibt es von Lars Klingbeil persönlich und von demLandtagswahlkandidaten Björn Meyer. Mit dabei sind auch Dennis Rohde, MdBund Matthias Huber, Gemeindebürgermeister Apen.

Termine Saskia Esken im Landtagswahlkampf Niedersachsen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstützt kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen den Wahlkampf in Hannover. Auf folgende Termine möchten wir Sie gerne aufmerksam machen.

30. September 2022

Straßenwahlkampf auf dem Lister Platz und der Lister Meile
ab 15:45 Uhr,
Bödeckerstraße 85, 30161 Hannover sowie
Körtingstraße, 30161 Hannover.

Mit dabei sind u.a. Alptekin Kirci, MdL und Landtagswahlkandidat sowie Adis Ahmetovic, MdB.

Pressestatement zum Thema „Energiekrise“
ab 16:00,
Vor dem Pferdekopfbrunnen, Lister Meile, 30161 Hannover.

Mit dabei ist Adis Ahmetovic, MdB.

Kevin Kühnert im Gespräch mit Edeka-Beschäftigten zur Erhöhung des Mindestlohns

Der Mindestlohn wird erhöht auf 12 Euro. Zum 1. Oktober 2022 tritt dieser in Kraft. Aus diesem Anlass trifft sich der SPD-Generealsekretär Kevin Kühnert mit Beschäftigten des Edeka-Marktes in Woltersdorf, um über die Auswirkungen der Maßnahme und Erwartungen an die Politik zu sprechen.

Der Termin findet statt:
Am Freitag, den 30. September 2022
ab 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
Edeka Markt in Woltersdorf, Vogelsdorfer Str. 2, 15569 Woltersdorf.

Termine Kevin Kühnert im Landtagswahlkampf Niedersachsen

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt in der heißen Wahlkampfphase die SPD in Niedersachsen kurz vor der Landtagswahl am 9. Oktober 2022.

30. September 2022

„Auf ein Wort“ mit Kevin Kühnert
ab 17:00 Uhr,
Dingsteder Krug, Kimmer Straße 1, 26209 Hatten.

Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen.
Mit dabei sind u.a. Thore Güldner, Landtagswahlkandidat, Stephan Bosak, UB-Vorsitzender Oldenburg-Land, Andrea Glunde, OV-Vorsitzende Wardenburg, Axel Brammer, MdL sowie Susanne Mittag, MdB.

Wahlkampfendspurt der SPD Niedersachsen in Braunschweig und Hannover

Herzlich laden wir Sie zu den zwei Schlusskundgebungen im niedersächsischen Landtagswahlkampf am Freitag, 7. Oktober 2022, in Braunschweig und am Samstag, 8. Oktober, in Hannover ein.

Die Kundgebung in Braunschweig - unter anderem mit dem Spitzenkandidaten der SPD Niedersachsen Stephan Weil, Hubertus Heil, der VW-Konzernbetriebsratsvorsitzenden Daniela Cavallo und dem Braunschweiger Bürgermeister Thorsten Kornblum - findet statt

am Freitag, 7. Oktober 2022,
ab 18:00 Uhr,
westand Kultur- und Eventzentrum, Westbahnhof 13, 38118 Braunschweig.

Die Kundgebung in Hannover - unter anderem mit dem Spitzenkandidaten der SPD Niedersachsen Stephan Weil, Malu Dreyer und Olaf Scholz - findet statt

am Samstag, den 8. Oktober,
ab 15:00 Uhr,
An der Marktkirche, Am Markte, 30159 Hannover.

Einladung zum Kulturempfang der Sozialdemokratie

Das Kulturforum der Sozialdemokratie lädt zum Kulturempfang mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bundeskanzler Olaf Scholz am

Montag, 26. September 2022
Einlass ab 19:30 Uhr,
St. Elisabeth-Kirche, Invalidenstr. 4 A · 10115 Berlin

ein.

Einladung zum Bildtermin mit dem SPD-Präsidium und anschließender Pressekonferenz

Am Montag, 26. September 2022 - ein Jahr nach der Bundestagswahl - kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen in einer hybriden Sitzung zusammen.

In diesem Rahmen laden wir Sie zu folgenden Terminen herzlich ein.

26. September 2022

Bildtermin „Versprochen.Gehalten.“ mit der SPD-Spitze und Olaf Scholz anlässlich der bevorstehenden Mindestlohn-Erhöhung
um 11:15 Uhr,
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Im Anschluss daran:

Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert
um 11:30 Uhr,
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Ehemaliger schwedischer Ministerpräsident Stefan Löfven als Kandidat für den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt

Der ehemalige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven kandidiert für das Amt des nächsten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Dies haben die Mitglieder des Wahlausschusses bestätigt.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil erklärt hierzu:„Stefan Löfven hat sich nicht nur als Ministerpräsident von Schweden und als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) verdient gemacht, sondern war auch treibende Kraft großer europäischer Errungenschaften. Mit dem von ihm initiierten Sozialgipfel in Göteborg 2017, wurde der entscheidende Impuls für die Europäische Säule Sozialer Rechte gegeben und damit der Weg für eine gerechtere Europäische Union für all seine Bürgerinnen und Bürger bereitet. Zudem gilt das schwedische Sozialstaatsmodell europaweit als ein Vorbild erfolgreicher sozialdemokratischer Politikgestaltung.“

Fachkonferenz der Bundes-SGK: „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „zukunft.kommunal.konkret“ Resiliente Städte, Gemeinden und Kreise.

Die Konferenz findet statt

am Donnertag, dem 22. September 2022,
ab 15:00 Uhr,
sowie
am Freitag, dem 23. September 2022,
ab 9:00 Uhr,

im Congress Center Leipzig,
Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig.

EuGH: Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!

Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklären
Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ:

„Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, mehr noch aber aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf es ohne konkreten Anlass nicht geben!“