Pressemitteilungen

Am Montag, 04. Juli 2022, kommen die Gremien der SPD zu hybriden Sitzungen zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im Anschluss an die Sitzungen laden wir herzlich ein.

Die Pressekonferenz findet statt:

am Montag, 04. Juli 2022
um 11:30 Uhr,
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Am kommenden Montag startet die SPD die Aktionswoche Transformation. In ganz Deutschland veranstalten Kreisverbände und Abgeordnete der Partei Veranstaltungen und Vor-Ort-Besuche zum Thema Wandel der Wirtschafts- und Arbeitswelt. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert besucht am Montag die Lausitz.

Schwerpunkte der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) waren, neben der Neuwahl des Bundesvorstands, die aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Entwicklungen.

Am Montag, 20. Juni 2022, kommen die Gremien der SPD zu hybriden Sitzungen zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil im Anschluss an die Sitzungen laden wir herzlich ein.

Mit einer Grundsatzrede zur Außen- und Sicherheitspolitik macht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil den Auftakt zur diesjährigen Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Zeitenwende – Der Beginn einer neuen Ära“.

Am Montag, 13. Juni 2022, kommt das SPD-Präsidium in einer hybriden Sitzung zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken im Anschluss an die Sitzung laden wir herzlich ein.

Am Montag, 30. Mai 2022, kommt das SPD-Präsidium in einer hybriden Sitzung zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung laden wir herzlich ein.

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Carola Ebhardt und Oliver Strotzer sowie die Trans*Aktivistin Nora Eckert hissen gemeinsam die Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie am Willy‑Brandt‑Haus.

Anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen tritt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Sonntagabend vor die Presse.