Pressemitteilungen

Zukunftsgespräch Extra: „Deutsche im Ausland“ mit Olaf Scholz

Am 6. Mai lädt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch „Deutsche im Ausland“ ein. Über vier Millionen Deutsche leben im Ausland. Mit einigen von ihnen will er in dieser besonderen Zeit digital ins Gespräch kommen.

Das Zukunftsgespräch findet statt

am Donnerstag, 6. Mai 2021,
um 17 - 18 Uhr,
ONLINE.

Solidarität, Respekt, Zukunft – Gemeinsam aus der Krise

SPD feiert den Tag der Arbeit mit Online-Demonstration und digitalen Veranstaltungen

Der erste Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und der Solidarität. In diesem Jahr sind zum zweiten Mal große Maidemonstrationen und Kundgebungen nicht möglich, an die Stelle treten zahlreiche digitale Mai-Versammlungen. Die SPD setzt an diesem Feiertag mit Corona-konformen Mai-Aktionen vor Ort, Online-Initiativen unter dem Hashtag #GeMA1nsam in den Sozialen Medien und dem Aufruf „Soziale Berufe aufwerten – Jetzt!“ ein klares Zeichen für Solidarität, Respekt, eine gute Zukunft und den Zusammenhalt mit allen Arbeiternehmer*innen. Mit den digitalen Aktionen wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Seite von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Forderungen voranbringen - zum Beispiel durch das Teilen und Verwenden der Sharepics mit Kernforderungen wie mehr Tarifbindung.

Frontex auf neue Füße stellen - EU-Grenzagentur muss endlich grundrechtskonform handel

Der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann fordert anlässlich der Debatte und Abstimmung über die Entlastung von Frontex im Europäischen Parlament, die Skandale um die EU-Grenzagentur endlich umfassend aufzuklären und deren Arbeit auf neue Füße zu stellen.

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 26. April 2021,
um 11:30 Uhr,
ONLINE.

Die Zukunft der Pflege: Ein digitales Gespräch mit Olaf Scholz, Heike Baehrens, Claudia Moll und Alexander Jorde

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lädt im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch Pflege ein.

Zu Gast sind drei Menschen, die sich in Politik und Praxis für bessere Bedingungen in der Pflege einsetzen:

Alexander Jorde, Krankenpfleger
Heike Baehrens, MdB / Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und bis 2013 Geschäftsführerin im Diakonischen Werk Württemberg
Claudia Moll, MdB / Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags und gelernte Altenpflegerin.

Olaf Scholz bei der digitalen Nominierungskonferenz von Saskia Esken

Am 23. April 2021 nimmt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Gastredner an der digitalen Nominierungskonferenz im Wahlkreis Calw/Freudenstadt teil, bei der sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken als Direktkandidatin für die kommende Bundestagswahl zur Abstimmung stellt.

Die presseöffentliche Nominierungskonferenz findet online statt

am Freitag, 23. April 2021,
ab 17:30 Uhr.

Olaf Scholz besucht Spandau: Pressestatement vor dem Vivantes-Klinikum und Rundgang durch den Kiez

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht das Vivantes-Klinikum in Berlin Spandau und spricht mit der Klinikleitung. Mit dabei sind u.a. Helmut Kleebank (BT WK Kandidat Spandau, Bezirksbürgermeister), Raed Saleh (SPD-Landes- und Kreisvorsitzender) sowie Carola Brückner (Bürgermeisterkandidatin).

Im Anschluss an das Gespräch wird Olaf Scholz vor dem Klinikum ein Pressestatement abgeben. Danach folgt ein Rundgang durch den Kiez, bei dem die Möglichkeit für TV- und Bildaufnahmen besteht.

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 12. April 2021,
um 12:00 Uhr (ONLINE).

Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar

Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.
Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:

"Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden und der Rechtsstaat Stück für Stück weiter abgebaut wird.

Kaczmarek und Nerger: Union hat BAföG-Reform verschlafen

Zur heutigen Veranstaltung „Karliczek trifft… - 50 Jahre BAföG: Der Jubiläumstalk“ und der eine Stunde zuvor stattfindenden Veranstaltung „Juso-Hochschulgruppen treffen… - 50 Jahre BAföG: Der ehrliche Jubiläumstalk“ erklärt Oliver Nerger, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Historisch geringe Förderzahlen, ungenutzte BAföG-Millionen und finanzielle Engpässe in der Corona-Krise: Dass Anja Karliczek heute 50 Jahre BAföG feiert, wirkt wie Hohn. Die Union hat es gnadenlos verschlafen, das BAföG fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen. Im Gegenteil setzt die Unionsministerin alles daran, das BAföG herunterzuwirtschaften. Wir aber wollen, dass das BAföG wieder eine verlässliche Ausbildungsfinanzierung wird, die insbesondere Familien und Studierende mit geringen Ressourcen unterstützt und bis in die Mitte der Gesellschaft wirkt. Dafür braucht es die schnellstmögliche Rückkehr zum Vollzuschuss, damit niemand mehr aus Angst vor Verschuldung auf ein Studium verzichtet.“