Pressemitteilungen

Petra Nowacki - Die Rehabilitierung und Entschädigung verurteilter Männer nach §175 StGB ist eine moralische Verpflichtung

Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt:

Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können.

Katarina Barley gratuliert Leni Breymaier und dankt Nils Schmid

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Nils Schmid mit folgendem Schreiben:

Katarina Barley gratuliert Martin Dulig

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Martin Dulig zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Sachsen mit folgendem Schreiben:

Ralf Stegner, Dietmar Nietan und Juliane Seifert im US-Präsidentschaftswahlkampf

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner, der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und die Bundesgeschäftsführerin der SPD Juliane Seifert nehmen an der Battleground Tour 2016 „Ohio picks the President“ der Friedrich-Ebert-Stiftung vom 23. bis 27. Oktober 2016 teil.

SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2016 an Projekte in Berlin, München und Hildesheim

Der „Regine-Hildebrandt-Preis“ geht in diesem Jahr an drei Preisträger: Den Verein „KIDS & CO“ aus Berlin, den Verein „Afghanische Frauen in München“ und den Verein „Arbeit und Dritte Welt“ aus Hildesheim.

Sigmar Gabriel reist nach Bratislava

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt auf Einladung des slowakischen Ministerpräsidenten und Smer-SD Vorsitzenden Robert Fico am kommenden Samstag, den 22. Oktober, an einer Programm-Konferenz der sozialdemokratischen Partei Smer-SD in Bratislava teil.

Kongress „Wir schreiben Zukunft“ und Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus

Die SPD lädt am Sonntag, den 30. Oktober, zum Kongress „Wir schreiben Zukunft“ ins Willy-Brandt-Haus ein. Der Kongress soll die Zukunftsfragen sozialdemokratischer Politik aufgreifen und ist ein weiterer Schritt zum Programm für die Bundestagswahl 2017.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für ein Ende der Gewalt in Syrien

In der Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 17. Oktober wurde folgender Beschluss „Für ein Ende der Gewalt in Syrien“ gefasst:

Europäischer Tag gegen Menschenhandel: SPD-Frauen fordern Rechtsanspruch auf Beratung für alle Betroffenen

Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley gratuliert Petra Nowacki und dankt Ansgar Dittmar

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat Petra Nowacki zu ihrer neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ansgar Dittmar war nach acht Jahren als Bundesvorsitzender nicht mehr angetreten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dankt Ansgar Dittmar für seine Arbeit und gratuliert Petra Nowacki zu ihrer Wahl mit folgendem Schreiben: