Pressemitteilungen

Elke Ferner – Letzte Hürde genommen: Bundesrat beschließt „Nein heißt Nein“ und besseren Schutz von Frauen vor Menschenhandel und Zwangsprostitution

Heute hat der Bundesrat über die Reform des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels entschieden. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung wegweisende Verbesserungen für Frauen und Mädchen auf den Weg gebracht.

Katarina Barley gratuliert den PreisträgerInnen des Alternativen Nobelpreises

Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.

Sigmar Gabriel zum Tod von Klaus Harpprecht

Zum Tod des Journalisten Klaus Harpprecht erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die SPD trauert um Klaus Harpprecht. Mit ihm verlieren wir einen der wortmächtigsten und vielfach ausgezeichneten Journalisten und Publizisten seiner Generation und einen ebenso scharfen wie sensiblen Chronisten und Analysten der deutschen Nachkriegs-Politik.

Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen:

SPD-Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2016 fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärte Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der ASJ:

„Marsch für das Leben“: Sexuelle Selbstbestimmung stärken – reaktionären Kräften entgegentreten

Zum diesjährigen „Marsch für das Leben“ und der Gegendemonstration des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley zum TV-Duell anlässlich der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Anlässlich des heutigen TV-Duells zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Das TV-Duell hat gezeigt: Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister für Berlin genau der Richtige. Er hat für die Probleme der Menschen hier in Berlin ein offenes Ohr, bietet Lösungen an und weiß diese umzusetzen. Seine Bilanz ist ausgezeichnet. Für die Menschen in Berlin ist es besonders wichtig, dass sie mit Michael Müller einen erfahrenen und vertrauenswürdigen Bürgermeister haben. Er steht für Zusammenhalt, Solidarität und Chancengleichheit. Darauf kommt es jetzt an.

Elke Ferner zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach, der ersten Frau an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Sigmar Gabriel zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.

Programmkonferenz „Familie“ mit Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner

Am 17. September findet die SPD-Programmkonferenz zum Thema Familie in Hamburg statt. Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, wird in die Veranstaltung einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht zum Thema „Zukunft Familie: Chancen und Sicherheit für jede Lebensphase“.