Pressemitteilungen

AG Migration und Vielfalt in der SPD: Union beschließt ein Zurück in die 90er und entzaubert Merkel

Auf ihrem Parteitag hat die CDU Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in Deutschland wichtiger denn je ist, kündigt die CDU den gesellschaftlich wichtigen Kompromiss der Abschaffung der Optionspflicht auf. Die CDU demonstriert Hunderttausenden jungen Deutschen, dass sie mit ihrer Zugehörigkeit zu unserem Land und unserer Einwanderungsgesellschaft fremdelt. Wenn der Generalsekretär der CDU auf der einen Seite die erträumte Öffnung der Partei für Menschen mit Migrationshintergrund ausruft und auf der anderen Seite die gesellschaftlichen Realitäten verneint werden, dann ist das nur noch armselig. Wir fordern die CDU auf, die Koalition mit solch weltfremden Beschlüssen nicht zu gefährden.

Symposium zum 90. Geburtstag von Erhard Eppler – Sozialdemokratischer Vordenker einer humanen Welt

Anlässlich des 90. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard Eppler laden der SPD-Parteivorstand, die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu einer Festveranstaltung am 9. Dezember 2016 in Stuttgart ein.

Sigmar Gabriel, Heiko Maas und Oliver Malchow besuchen Berliner Polizisten

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel besucht gemeinsam mit dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas und dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Oliver Malchow den Abschnitt 53 der Berliner Polizei.

Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ mit Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Katarina Barley

Gemeinsam mit jungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern diskutieren der SPD‑Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ über sozialdemokratische Gewerkschafts- und Beschäftigungspolitik. Der von der SPD initiierte Kongress dient unter anderem dem Austausch junger Gewerkschaftsmitglieder mit Bundes- und Landespolitikern über die Interessen junger Beschäftigter.

Sigmar Gabriel trifft sozialdemokratische Partei- und Regierungschefs in Prag

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am morgigen Freitag, den 2. Dezember, an einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und Regierungschefs im Rahmen einer Ratssitzung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Prag teil.

Schwusos zum Welt-AIDS-Tag 2017 - Positiv zusammen leben!

Anlässlich des heutigen Welt-AIDS-Tages erklären die Bundesvorsitzende und der Fachsprecher für Gesundheit und Soziales der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Petra Nowacki und Michael Blödel-van der Werf:

Sigmar Gabriel diskutiert mit Studierenden in Köln

Zum Auftakt der „Hochschuldialoge 2016/17“, einer Veranstaltungsreihe der Juso-Hochschulgruppen, diskutiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit Studierenden, Lehrenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität zu Köln zum Thema soziale Gerechtigkeit.

Im Vorfeld des Gesprächs mit den Studierenden nimmt Sigmar Gabriel an einer Paneldiskussion mit Dr. Judith Niehues vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Prof. Dr. Marita Jacob vom Institut für Soziologie und Sozialpsychologie der Universität zu Köln zum Thema „Wohin steuert unsere Gesellschaft? – Die Zukunft der sozialen Gerechtigkeit“ teil.

Ulf Daude: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!

Der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) traf sich am 25./26.11.2016 in Berlin, um über Chancen und Risiken des Einsatzes von digitalen Medien in Kitas und Schulen sowie die Inhalte und Arbeitsschwerpunkte der Wahlperiode 2016 bis 2018 zu diskutieren. Der Bundesausschuss hat einstimmig beschlossen, die Forderung „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“ zu unterstützen.

Katarina Barley gratuliert Torsten Albig

Zur heutigen Wahl von Torsten Albig zum Spitzenkandidaten der SPD Schleswig-Holstein erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Katarina Barley und Ulf Daude: Bildung ist der Schlüssel für sozialen Aufstieg

Katarina Barley war heute zu Gast bei der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Zum Auftakt der AfB-Bundesausschusssitzung sprach die SPD-Generalsekretärin über die Notwendigkeit guter Bildung. Barley: „Gute Schulen sind unverzichtbare Voraussetzung für gute Bildung. Dafür wollen wir neun Milliarden Euro zusätzlich in den kommenden fünf Jahren investieren. Denn rund die Hälfte aller Schulen in Deutschland muss saniert werden.“ Zudem forderte sie: „Bildung muss gebührenfrei sein - von der Kita bis zur Hochschule“ und ergänzte: „Damit das alles gelingt, müssen Bund, Länder und Kommunen Hand in Hand zusammenarbeiten. Für die SPD stehen die Kinder und Jugendlichen im Vordergrund. Dafür müssen wir unsere Kräfte bündeln.“