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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
08.07.2016 | PM 152/16

SPD hisst Regenbogen-Flagge – Keine Macht den Homophoben

Der feige Anschlag von Orlando hat gezeigt, in welchem Maße LSBTI immer noch Anfeindungen und Gewaltausbrüchen ausgesetzt sind. Auch in Deutschland erleben Menschen Gewalttaten, Beschimpfungen und Hassparolen. Deswegen wird die SPD unter dem Motto „Keine Macht den Homophoben - Integration für alle“ auch in diesem Jahr deutlich machen, dass man mit einem klaren Bekenntnis und einer klaren Haltung solchen Gewalttaten aber auch homophoben Sprüchen entgegentreten muss.

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06.07.2016 | 151/16

Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

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06.07.2016 | 150/16

Nachhaltige Entwicklung und Finanzmarkt: Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in China

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 6. Juli 2016 zu einer fünftägigen Chinareise nach Peking, Baotou und Shanghai aufbrechen. Die Reise ist u.a. der vierte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr „Innovation und grünes Wachstum“ als Schwerpunkt beleuchtet.

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05.07.2016 | 149/16

Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadan

Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:

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30.06.2016 | 147/16

Sigmar Gabriel: Wir wollen mehr Demokratie in den Unternehmen

Am 1. Juli 1976, morgen vor 40 Jahren, ist das Mitbestimmungsgesetz in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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28.06.2016 | 146/16

Programmkonferenz „Europa“ mit Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.

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27.06.2016 | 145/16

„Christopher Street Day: Wir kämpfen weiter!“

Zum morgigen Gedenktag an die „Stonewall-Riots“ am 28.06.1969 erklären die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

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27.06.2016 | 143/16

Ralf Stegner reist zu politischen Gesprächen nach London

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 29. bis 30. Juni 2016 mit dem Projekt „Mehr Gleichheit“ der Friedrich-Ebert-Stiftung nach London.

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26.06.2016 | 142/16

Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.

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24.06.2016 | 141/16

Brexit ist Signal an überzeugte Europäer

Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET:

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