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Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
Aktuelles
29.10.2020 | Corona-Nothilfe für Selbstständige und Firmen

Schnell, großzügig und unbürokratisch

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.

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Foto: Hubertus Heil im Gespräch
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Aktuelles
06.11.2020 | Schärfere Regeln für Fleischbranche

Union setzt Gesundheit der Beschäftigten aufs Spiel

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Union erneut aufgefordert, schärfere Regeln für die Fleischindustrie nicht länger zu blockieren. „Die Sache duldet keinen Aufschub, und niemand in der Koalition sollte sich jetzt vom Acker machen“, sagte Heil dem SPIEGEL. „Es geht um bessere Bedingungen für die Beschäftigten und nicht um die Interessen der Fleischlobbyisten.“

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Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Schutz
dpa
Aktuelles
09.11.2020 | Hilfen für Mittelstand verlängert

„Mit voller Kraft gegen die Krise“

Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

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Bild: junge und alte Hände
colourbox
Aktuelles
13.11.2020 | Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld

Die Pflege stark machen

Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.

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Foto: Produktion eines Elektro-SUV
dpa
Aktuelles
18.11.2020 | Autogipfel

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

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Foto: Münzen und Scheine liegen auf einem Tisch
colourbox
Aktuelles
28.12.2020 | Beispielrechnungen für 2021

Mehr Geld in der Tasche

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen.

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Foto: Schriftzug „Bleiben Sie gesund!“ steht an einer Fassade
dpa
Aktuelles
10.02.2021 | Corona-Gipfel

Planbarkeit und Verlässlichkeit

Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.

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Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
17.02.2021 | Corona

Gratis-Schnelltests für alle

Vizekanzler Olaf Scholz macht Corona-Schnelltests in Apotheken, Testzentren und Praxen leichter zugänglich und noch dazu kostenlos. „Wir werden das auch finanziell wuppen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch.

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Foto: Malu Dreyer
dpa
Aktuelles
15.03.2021 | Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg

Ein Politikwechsel ist möglich

Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“

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Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek
Aktuelles
30.03.2021 | Corona-Infektionsgeschehen

Die Politik muss jetzt Orientierung geben

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.

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