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Ulf Daude: Kita-Qualität weiter ausbauen

Zur Studie der Bertelsmann Stiftung über die Qualität an Kitas erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

Ulf Daude: Inklusion weiter fördern

Zum Lagebericht der Bertelsmann Stiftung zur Inklusion an deutschen Schulen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

Gleichheit ist ein Menschenrecht, das für alle gilt. Inklusion an deutschen Schulen sorgt für gleiche Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung und erhöht die Anschlussfähigkeit an gesellschaftliche Teilhabe für die Betroffenen. Dafür müssen die Bildungseinrichtungen und Schulen mit ausreichend Lehrkräften und qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern ausgestattet sein und flexible Förder- und Rückzugsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf anbieten. Förderschulen und Sondereinrichtungen sind nur dann akzeptabel, wenn sie ein besonderes sonderpädagogisches Angebot unterbreiten, das nicht durch allgemeine Schulen geleistet werden kann.

ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:

Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.

Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz

Am Montag, 24. September 2018, tagen das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand.

Zu Beginn der Sitzung des SPD-Präsidiums sind Auftaktbilder möglich.

Montag, 24. September 2018

Auftaktbilder zur Sitzung des SPD-Präsidiums
um 08:45 Uhr,

Einladung zum SPD-Ost-Spitzentreffen

Am Freitag, den 19. Oktober 2018, findet im Rahmen des Ost-Spitzentreffens eine Debatte zur Zukunft Ostdeutschlands und der SPD in Ostdeutschland statt. Teilnehmer der Veranstaltung sind unter anderem die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig, der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig, Michael Müller, Carsten Schneider, Wolfgang Tiefensee, Petra Köpping und Frank Junge.

Das Impulspapier zur Diskussionsrunde finden Sie hier: https://link.spd.de/131

Lars Klingbeil gratuliert Frank Baranowski zur Wiederwahl als Vorsitzender der SGK

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt worden.

Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab

Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ:

Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen ist das nicht. Über die Grundprinzipien und Werte der Sozialen Marktwirtschaft müssen wir nicht reden. Das sind alles Binsenweisheiten. Mit diesem Antrag verabschiedet sich die CDU von ihrer Wirtschaftskompetenz.

ASF: Danke, Hubertus Heil

Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko.

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt.

Programmforum „Frieden“ mit Katarina Barley, Heiko Maas und Achim Post

Um gemeinsam mit einer breiten Öffentlichkeit einen Austausch über die europäische Idee als Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft zu führen, finden im Vorfeld der Europawahl mehrere Programmforen statt.

Das nächste Programmforum steht unter dem Titel „Mit Europa - für mehr Frieden in der Welt“.

Andrea Nahles beim politischen Aschermittwoch in Suhl

Im Rahmen des politischen Aschermittwochs wird die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

am Dienstag, den 05. März 2019,
um 19:00 Uhr,
im CCS Congress Centrum Suhl, Friedrich König Straße 7, 98527 Suhl,

an der Veranstaltung teilnehmen. Weitere Gäste sind u.a. Wolfgang Tiefensee, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister von Thüringen, Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Uwe Höhn, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.