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Deine Suche ergab 247 Treffer:

Presse
02.02.2024 | 018/24

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz verankern!

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert die Union auf, zügig Verhandlungen aufzunehmen, um Kinderrechte verbindlich im Grundgesetz verankern zu können. Dazu erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:

Presse
01.03.2024 | 038/24

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) - Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag verweigert sich, den Rechtsstaat zu stärken

Zur Absage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung des Rechtstaates und zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts zu führen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:

Presse
27.03.2024 | 050/ 24

AG Selbst Aktiv - 15 Jahre UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland

„Nicht alle Hausaufgaben erledigt - Positive Ansätze aufgreifen, verstärken und kritische Umsetzungsdefizite gemeinsam bewältigen“!

Presse
17.07.2024 | 129/34

AG MIGRATION UND VIELFALT – Keine Kürzungen bei Menschenrechten!

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD warnt vor unverantwortlichen Kürzungen in der Entwicklungshilfe – und fordert die Bundesregierung auf, ihrem formulierten Anspruch gerecht zu werden.

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SPD Finanzbericht für 2021 und 2022

… haben, um nicht nur viele Punkte aus dem Ampel-Koalitionsvertrag umzusetzen und für 4 Die 2. und 3.…

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SPD Finanzbericht für 2017 und 2018

… Umfangerweiterung des vorwärts mit dem abgedruckten Koalitionsvertrag ca. 82 TEUR, Media­ kosten ca. 42 TEUR,…

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PDF | 426 KB

Wir arbeiten für Deutschlands Zukunft

… nicht generationengerecht. Das Rentenpaket wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankert. Es wurde…

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PDF | 68 KB

Es ist an der Zeit: Jetzt gemeinsam die Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik umsetzen!

… Alt-schulden. Daher haben sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Bundesländern bei…

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PDF | 125 KB

Keine Blockade von Menschenrechten und Umweltschutz - Deutsche Zustimmung zum Lieferkettengesetz!

… macht, muss auch global Verantwortung übernehmen. Im Koalitionsvertrag 2021-2025 haben SPD, Bündnis 90/ Die…

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PDF | 230 KB

Beschluss des SPD-Präsidiums: Umschlagsplätze der deutschen Wirtschaft, Infrastruktur für die Energiewende und Beschäftigungsmotor: Die deutschen Häfen sichern die Zukunft unseres Landes

… weiterhin „Deutschlands Tore zur Welt“ sein können. Im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode haben…

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