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SPD-Frauensalon zum Internationalen Frauentag - „Starke Stimmen für Demokratie!“ mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Franziska Giffey und Elke Ferner

Anlässlich des Internationalen Frauentages lädt der SPD-Parteivorstand zum Frauensalon „Starke Stimmen für Demokratie!“ ein.

Nach der Begrüßung durch die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner spricht die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles zum Thema „Thesen für mehr Demokratie“. Beim anschließenden Talk diskutieren Andrea Nahles, die geschäftsführende Bundesfrauenministerin Katarina Barley und die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey.

Der SPD-Frauensalon findet statt

am Donnerstag, 8. März 2018,
um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:30 Uhr),
Ballhaus Rixdorf, Studio 1,

Kottbusser Damm 76, 10967 Berlin.

Lars Klingbeil und Michel Friedman in Chemnitz: Ein Gespräch über Freiheit und Demokratie

Kurz nach den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des deutschen Grundgesetzes sprechen der SPD-Vorsitzende  Lars Klingbeil und der Publizist und Philosoph Michel Friedman über die Bedeutung von Demokratie und Freiheit. Die Veranstaltung, die von Zeit-Journalistin Yasmine M’Barek moderiert wird, findet im Rahmen der 33. Tage der jüdischen Kultur in Chemnitz statt.

Gewalt und Bedrohung sind keine Meinungen, sondern Verbrechen!

Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes:

Medienkommission der SPD– Demokratie braucht starke Medien – damals wie heute

Unabhängige und freie Medien sind ein zentrales Element unserer demokratisch verfassten Gesellschaft. Diesem Gedanken folgend wurde am 7. Mai 1973 die Medienkommission der SPD gegründet, die in diesen Tagen ihr 50-Jähriges Bestehen feiert. Zum Jubiläum unterstreichen die Kommissionsvorsitzenden, Heike Raab und Carsten Brosda, die Bedeutung von Medienpolitik für Demokratie, Vielfalt und Pluralismus.

„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Demokratie stärken – Kampf gegen Rechts

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Ein weiterer Angriff auf die Demokratie in der Türkei

Anlässlich eines Gesprächs mit der Führung der türkischen Partei HDP erklärt der Vorsitzende der Koordinierungsgruppe Türkei und SPD-Präsidiumsmitglied, Dietmar Nietan:

„Gewählte Abgeordnete gehören in Parlamente, nicht in Gefängnisse. Die erneute Aufhebung der Immunität eines HDP-Abgeordneten, diesmal Ömer Faruk Gergerlioğlu, ist ein weiterer, ernster Angriff auf die türkische Demokratie. Die politische Opposition in der Türkei, und besonders die HDP, ist offenen politischen Repressionen ausgesetzt. Politikerinnen und Politiker werden inhaftiert und zahlreiche gewählte HDP BürgermeisterInnen willkürlich abgesetzt und durch Zwangsverwalter ersetzt. Die drittgrößte Partei in der Türkei wird durch die rechtskonservative Regierung in Ankara zum Regimefeind erklärt.