Suche

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.

Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“

SPD-Medienkommission Für eine starke Demokratie: Medien fördern, Plattformen regulieren, Vielfalt sichern

Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen.

Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert

In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz:

Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung bildet, wird unsere Demokratie aktiv mitgestalten können. Schule ist kein Ort politischer Enthaltsamkeit, sondern Keimzelle demokratischer Überzeugungen. Die AfD hat scheinbar Angst davor. Schülerinnen und Schüler für parteitaktische Spielchen zu missbrauchen, ist widerlich und erinnert an dunkle Zeiten.

AG Migration und Vielfalt - Ein guter Tag für die Demokratie

Im Rahmen der letzten Kabinettssitzung hat die Bundesregierung das Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Zur Vorlage des Gesetzesentwurfes durch die Regierung erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD:

„Das war ein guter Tag für die Demokratie und für all diejenigen, die sich in zivilgesellschaftlichen Organisationen tagtäglich für unsere Gesellschaft einsetzen. Schon lange fordern wir ein Demokratiefördergesetz und damit insbesondere auch die Verstetigung der Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement. Deswegen freuen wir uns jetzt umso mehr über das vorgelegte Gesetz.“

Starke Stimmen für Demokratie

…Starke Stimmen für Demokratie

Seit einhundert Jahren haben Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden – der…