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oto: Carsten Brosda und Olaf Scholz im Gespräch mit Kulturschaffenden in der Kulturfabrik Kampnagel, Hamburg
photothek
Aktuelles
10.09.2021 | Scholz und Brosda

Für ein Bündnis von Politik und Kultur

Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.

Foto: Olaf Scholz legt im Bundestag den Amtseid für seine erste Amtszeit ab
dpa
Aktuelles
08.12.2021

Kanzler Olaf Scholz vereidigt

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken während der Pressekonferenz
photothek
Aktuelles
22.01.2022 | Klausur des SPD-Präsidiums

Sicherheit im Wandel

Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.

Foto: Olaf Scholz und Joe Biden geben eine Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
08.02.2022 | Scholz und Biden zur Ukraine-Krise

„Geschlossen und entschieden“

Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.

Foto: Lars Klingbeil
Tobias Koch
Aktuelles
22.02.2022 | Wir sind solidarisch mit der Ukraine

Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen

Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Heute müssen wir feststellen: Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil.

Foto: Franziska Giffey
Giffey
Aktuelles
11.04.2020 | Gespräch mit Franziska Giffey

„Familien mit kleinen Einkommen müssen wir besonders unterstützen“

Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.

Foto: Ein Junge steht in Butscha in den Überresten eines zerstörten Panzers, der auf einer Fahrbahn liegt.
dpa
Aktuelles
05.04.2022

Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof. Ein Namensbeitrag.

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
22.04.2022

„Es darf keinen Atomkrieg geben"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.

Foto: Olaf Scholz in der ZDF-Sendung "Was nun?"
ZDF / Thomas Kierok
Aktuelles
03.05.2022 | Kanzler Scholz zum Ukraine-Krieg

Wir handeln entschlossen

Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“.

Banner: Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch
Aktuelles
23.01.2023 | Kommission Internationale Politik

Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

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