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Foto: Olaf Scholz gratuliert Saskia Esken und Lars Klingbeil zur Wahl
dpa
Aktuelles
11.12.2021 | SPD-Bundesparteitag

Fortschritt mit Regierung und Partei

Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
Aktuelles
15.12.2021

Aufbruch für Deutschland

Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.

Foto: Hubertus Heil
SPD/MK
Aktuelles
25.03.2022 | Kampf gegen Altersarmut

Erwerbsminderungsrenten steigen deutlich

Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent.

Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken
SPD/MK
Aktuelles
29.03.2022 | 100-Tage-Bilanz der SPD-Vorsitzenden

Entschlossen und geschlossen

100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
Aktuelles
06.04.2022 | Kanzler Scholz im Bundestag

„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“

Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
22.07.2022 | Scholz kündigt weitere Entlastungen an

„You’ll never walk alone“

Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

Da fliegen die Funken. Ein Schweißer bei der Arbeit. (Foto:dpa)
dpa
Aktuelles
14.10.2015 | Erhöhung des Meister-BAföG

Für die Fachkräfte von morgen

Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.

Ágnes Heller hält eine Rede. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
16.10.2015 | 4. Internationaler Willy-Brandt-Preis

Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferin

„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
05.10.2015 | Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

dpa
Aktuelles
06.10.2015 | EuGH kippt Datenaustausch-Abkommen mit USA

Signal für Schutz der Grundrechte

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind.  Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.

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