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Foto: Katarina Barley
Rainer Michels
Aktuelles
07.03.2016 | Barley mahnt Schäuble

Sozialer Fortschritt für alle

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.

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Foto: Sigmar Gabriel im Gespräch
dpa
Aktuelles
02.03.2016 | Solidarprojekt für Deutschland

„Es geht uns um die ganze Gesellschaft“

Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.

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Foto: Saskia Esken lächelt bei digital:hub einer Talkteilnehmerin zu
Fionn Grosse
Aktuelles
29.11.2022 | Grundsatzrede zur Digitalpolitik von Saskia Esken

Zukunftsfit Digitalisierung

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

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Foto: Reinigungskraft putzt in einer Wohnung ein Fenster
dpa
Aktuelles
29.11.2021 | Gutscheine für Haushaltshilfen

Familien-Bonus von bis zu 2000 Euro jährlich

Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.

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Foto: Rentnerin umarmt Ehemann
offset
Aktuelles
19.04.2022 | Heil kündigt neues Rentenpaket an

Sicherheit im Alter

Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.

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Foto: Hubertus Heil
SPD/MK
Aktuelles
20.07.2022 | Mehr Sicherheit und Respekt

Das Bürgergeld kommt

Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit.

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Foto: Katarina Barley
Rainer Michels
Aktuelles
29.02.2016 | SPD-Plan

Solidarprojekt für mehr Gerechtigkeit

Die SPD erhöht den Druck für ein Solidarprojekt für Deutschland. Die Kritik an den Plänen von SPD-Chef Sigmar Gabriel weist Generalsekretärin Katarina Barley zurück; „Wenn man sagt, dass man die Sorgen der Menschen ernst nehmen will, dann sollte man es eben auch tun!“

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Foto: Sigmar Gabriel im Gespräch
dpa
Aktuelles
28.02.2016 | SPD-Chef macht Druck für soziale Investitionen

Ein Solidarprojekt für Deutschland

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf den Koalitionspartner, deutlich mehr Geld zu investieren in sozialen Fortschritt: in Schulen, Kitas, im Kampf gegen Kinder- und Altersarmut. Das Land habe die Kraft für die Integration der Flüchtlinge. „Aber es braucht auch ein neues Solidarprojekt für die, die schon hier leben.“ Die Union warnte er davor, den gesellschaftlichen Zusammenhalt für Haushaltsüberschüsse zu opfern.

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Foto: Bundeswehrsoldaten stehen an einem NH90-Hubschrauber
dpa
Aktuelles
03.06.2022 | Milliarden-Sondervermögen für Bundeswehr

Wir investieren in Sicherheit

Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, wird die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert. Der Bundestag hat das von Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagene Sondervermögen beschlossen.

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Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken
SPD/MK
Aktuelles
30.05.2022

Wir sorgen für Sicherheit - das Sondervermögen kommt!

Die SPD begrüßt die breite parlamentarische Unterstützung für das von Kanzler Olaf Scholz angekündigte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die die Bundeswehl. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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