Suche

Danke Heide

Anlässlich des 25. Jubiläums der Wahl von Heide Simonis zur ersten Ministerpräsidentin der Bundesrepublik Deutschland erklären die SPD Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner:

„Am 19. Mai 2018 ist es 25 Jahre her, dass der Landtag Heide Simonis zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein gewählt hat. Das war ein besonderes Ereignis – für die SPD, aber auch darüber hinaus.

Andrea Nahles zum Tod von Manfred Schaub

Zum Tod von Manfred Schaub erklärt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles:

AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss Nachbesserungen bei DSGVO und Bundesdatenschutzgesetz vornehmen“

Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:

SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig: Vom Strukturwandel betroffene Regionen brauchen Schulterschluss mit Bundesregierung

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, erklärt zum Gastbeitrag des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil in der „WirtschaftsWoche“:

Der Strukturwandel in Ostdeutschland ist eine zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Um ihn bewältigen zu können, brauchen wir den engen Schulterschluss zwischen allen betroffenen Regionen, den Ländern und insbesondere mit der Bundesregierung. Für eine wirksame und nachhaltige Strukturentwicklung müssen alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen.

Ulf Daude: Kita-Qualität weiter ausbauen

Zur Studie der Bertelsmann Stiftung über die Qualität an Kitas erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

Ulf Daude: Inklusion weiter fördern

Zum Lagebericht der Bertelsmann Stiftung zur Inklusion an deutschen Schulen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

Gleichheit ist ein Menschenrecht, das für alle gilt. Inklusion an deutschen Schulen sorgt für gleiche Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung und erhöht die Anschlussfähigkeit an gesellschaftliche Teilhabe für die Betroffenen. Dafür müssen die Bildungseinrichtungen und Schulen mit ausreichend Lehrkräften und qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern ausgestattet sein und flexible Förder- und Rückzugsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf anbieten. Förderschulen und Sondereinrichtungen sind nur dann akzeptabel, wenn sie ein besonderes sonderpädagogisches Angebot unterbreiten, das nicht durch allgemeine Schulen geleistet werden kann.

ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:

Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.

Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz

Am Montag, 24. September 2018, tagen das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand.

Zu Beginn der Sitzung des SPD-Präsidiums sind Auftaktbilder möglich.

Montag, 24. September 2018

Auftaktbilder zur Sitzung des SPD-Präsidiums
um 08:45 Uhr,

Einladung zum SPD-Ost-Spitzentreffen

Am Freitag, den 19. Oktober 2018, findet im Rahmen des Ost-Spitzentreffens eine Debatte zur Zukunft Ostdeutschlands und der SPD in Ostdeutschland statt. Teilnehmer der Veranstaltung sind unter anderem die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig, der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig, Michael Müller, Carsten Schneider, Wolfgang Tiefensee, Petra Köpping und Frank Junge.

Das Impulspapier zur Diskussionsrunde finden Sie hier: https://link.spd.de/131

Lars Klingbeil gratuliert Frank Baranowski zur Wiederwahl als Vorsitzender der SGK

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt worden.