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Presse
26.10.2020 | 103/20

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Tod von Thomas Oppermann

Zum Tod von Thomas Oppermann erklären die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans:

Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund.

Presse
23.11.2020 | 108/20

AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen

Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD:

Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, die grundgesetzlich normierten Rechte der BewohnerInnen zu achten und die zwingende Notwendigkeit sämtlicher Beschränkungen – insbesondere des individuellen Besuchs- und Umgangsrechts – zu überprüfen und ihre Auswirkungen auf die Bewohner abzuwägen. Stets muss die Wahrung der Menschenwürde jeder Bewohnerin und jedes einzelnen Bewohners wesentliches Kriterium sein.

Presse
05.12.2020 | 115/20

50 Jahre Kniefall von Willy Brandt - Norbert Walter-Borjans: Wir wollen ein Volk guter Nachbarn sein

SPD-Chef legt mit Vorsitzendem von Polens Sozialdemokratie einen Kranz am Warschauer Denkmal der Helden des Ghettos nieder.

Eine Geste, die bis heute unvergessen ist: Vor 50 Jahren setzte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt mit seinem Kniefall in Warschau ein historisches Zeichen als Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis und für Versöhnung zwischen West und Ost. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans erinnert am (heutigen) Samstag in der polnischen Hauptstadt an den Mut Willy Brandts mitten im Kalten Krieg: „Er hat mit seiner Geste und mit seiner Haltung eine der wichtigsten Säulen für die europäische Verständigung und für die Stabilität des Friedens gebaut." Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der polnischen Sozialdemokratie (SLD), Włodzimierz Czarzasty, legt er einen Kranz am „Denkmal der Helden des Ghettos“ nieder.

Presse
11.12.2020 | 122/20

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Ergebnis des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel am 10. und 11. Dezember 2020

"Die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn ist gescheitert. Die Versuche, den Rechtsstaatsmechanismus zu einem zahnlosen Tiger zu machen, konnten dank der deutschen Ratspräsidentschaft verhindert werden. Europa gelingt damit ein Kurswechsel für einen stärkeren EU-Haushalt und den so dringend benötigten Wiederaufbau. Der Niedergang des Einflusses von europäischen Antidemokraten wie Orbán ist damit eingeläutet. Es ist jetzt an der EU-Kommission, diesen Mechanismus auch konsequent anzuwenden.

Presse
20.01.2021 | 002/21

“Good luck, Mr. President”! Deutschland und Europa müssen neue Ära der Zusammenarbeit mitgestalten

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:

Presse
03.05.2021 | 030/21

Zukunftsgespräch Extra: „Deutsche im Ausland“ mit Olaf Scholz

Am 6. Mai lädt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch „Deutsche im Ausland“ ein. Über vier Millionen Deutsche leben im Ausland. Mit einigen von ihnen will er in dieser besonderen Zeit digital ins Gespräch kommen.

Das Zukunftsgespräch findet statt

am Donnerstag, 6. Mai 2021,
um 17 - 18 Uhr,
ONLINE.

Presse
25.05.2021 | 043/21

Ostkonvent am 30. Mai 2021: "Für Ostdeutschland. Für Dich."

Am Sonntag, 30. Mai 2021, findet der Ostkonvent der SPD unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ mit prominenten Spitzenvertreterinnen und -vertretern unserer Partei statt.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

Ostkonvent der SPD in Halle (Saale)
am Sonntag, 30. Mai 2021
ab 11.00 Uhr bis ca. 14:30 Uhr
online.

Presse
06.06.2021 | 053/21

Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ) fordern Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen

Bundeskonferenz fasst Beschlüsse zu aktuellen rechtspolitischen Themen und wählt einen Vorstand mit Doppelspitze.

Presse
18.06.2021 | 062/21

Martin Dulig - Endlich ein Zukunftszentrum für unser Zukunftsprogramm!

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, über die Pläne für ein Zukunftszentrum Deutsche Einheit:

Ich bin sehr froh, dass unsere Forderung nach einem Zentrum für Transformation und Zukunft nun Gestalt annimmt!

Ich stelle mir ein architektonisch herausragendes und zur Begegnung einladendes Gebäude vor, das für alle Orte in Deutschland steht und das man einfach gesehen haben muss.

Presse
19.08.2021 | 111/21

Presseeinladung Lars Klingbeil im Bundestagswahlkampf in Hessen

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil besucht im Rahmen des Bundestagswahlkampfes verschiedene Stationen und Kandidierende in Hessen. Gern weisen wir Sie auf folgende presseöffentliche Termine hin:

Montag, 23. August 2021

Lars Klingbeil in Frankfurt am Main
ab 11:15 Uhr,

Homburger Landstraße 713, 60437 Frankfurt/Main.

Lars Klingbeil trifft mit dem SPD-Bundestagskandidaten Kaweh Mansoori Bürgerinnen und Bürger zu einem Stadtteilgespräch bei Döner Kebab und Tee.

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