Pressemitteilungen

ASJ: Den Verfassungsfeinden den Kampf ansagen

Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):

Wahlabend zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Willy-Brandt-Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich ein,

Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Brüssel

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am 7. März am Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei in Brüssel teil.

Katarina Barley zum TV-Duell zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:

Katarina Barley zu politischen Gesprächen in London

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley reist anlässlich des Treffens der Generalsekretäre der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) am Dienstag, den 1. März 2016, zu politischen Gesprächen nach London.

Meister-BAföG macht Karriere

Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:

Peter Befeldt: Jetzt in Bildung und Zukunft investieren

Zu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den gesamtstaatlichen Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2015 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD, Peter Befeldt:

Beisitzer des SPD-Präsidiums gewählt

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Florian Pronold und Ute Vogt.

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gleiche Gesundheitschancen für alle – Zusammenhalt und Solidarität im Gesundheitswesen herstellen.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Stürmische Zeiten – aber kein Kalter Krieg

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: