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Aufbruch für Deutschland

Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.

Was ändert sich 2022?

Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick:

Entschlossen und geschlossen

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“

„Wir erleben gerade eine Zäsur“

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, die europäische Sicherheitsordnung neu zu definieren. Wir dokumentieren seine Rede beim Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren von Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre.

Sicherheit im Alter

Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.

Rede des Bundesministers des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier beim Ordentlichen SPD-Bundesparteitag am 10. Dezember 2015 in Berlin

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Demokratie stärken – Kampf gegen Rechts

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

SPD-Frauen unterstützen DGB-Forderung nach Rechtsanspruch auf befristete Teilzeit

Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley zum Equal Pay Day

Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, statt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley: