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SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“

Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.

Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu dessen
90. Geburtstag am 3. Februar 2016 mit folgendem Schreiben:

Einladung zur Veranstaltung 100 Jahre Novemberrevolution

Am 8. November 2018 erinnert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Novemberrevolution von 1918. Die Revolution markiert den Untergang des monarchistischen Obrigkeitsstaates in Deutschland und das Ende des Ersten Weltkrieges.

Der Rückblick auf die Geschehnisse vor 100 Jahren und das Schicksal der Weimarer Republik sind für uns gerade heute Ansporn und Mahnung zugleich beim Kampf für eine starke, wehrhafte und lebendige Demokratie.

Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2019 mit Franziska Giffey und Wolfgang Tiefensee

Franziska Giffey überreicht gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie Wolfgang Tiefensee am 26. November den Regine-Hildebrandt-Preis 2019.

Preisträger sind in diesem Jahr das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra aus Themar in Thüringen und das Ost-West-Forum – Gut Gödelitz aus Döbeln in Sachsen.

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken und neuem Rundfunkbeitrag zustimmen

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes sprechen sich die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda für die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags aus.

„Die Erhöhung von 0,86 Cent ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, sie sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig.

Olaf Scholz auf dem Ostkonvent der SPD: „Ostdeutschland braucht endlich die faire Chance auf einen Vorsprung Ost“

Unter dem Motto „Für Ostdeutschland. Für Dich.“ fand am Sonntag, 30 Mai, der erste digitale Ostkonvent der SPD statt. Spitzenpolitiker*innen aller ostdeutschen Bundesländer kamen zusammen und diskutierten gemeinsam in der Georg-Friedrich-Händel Halle in Halle (Saale). Besonders im Fokus standen dabei die anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt (6. Juni), Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, ggf. Thüringen und die Bundestagswahl im September. Per Livestream wurde die Veranstaltung übertragen und Interessierte konnten sich mit Fragen zu Wort melden. In Halle selbst kamen nur die Politiker*innen unter Einhaltung des Hygienekonzepts zusammen.

1869 | Gründung der SDAP

… verehrt.

Lassalles Rhetorik, seine Schriften sind mitreißend. Das ist gut. Das lockt Massen in die Säle…

Sozialdemokratischer Demokratiekongress in Berlin: „Wir stehen zusammen für unser Europa“

Extrem rechte Kräfte und Parteien stellen sich derzeit schärfer als je zuvor gegen die Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland und Europa. Gegen einen drohenden Rechtsruck sind in den vergangenen Monaten viele Hundert Tausend Menschen auf die Straßen kleiner und großer Städte gegangen. Die Sozialdemokratie hierzulande und in ganz Europa steht fest an der Seite derjenigen, die sich für Zusammenhalt und gegen rechte Hetze einsetzen.

Kevin Kühnert in Nordrhein-Westfalen

SPD-Generalsekretär  Kevin Kühnert  kommt nach Nordrhein-Westfalen. In Bochum, Aachen, Eschweiler, Troisdorf und Bornheim diskutiert er mit Bürgerinnen und Bürgern. Neben weiteren aktuellen Themen geht es u.a. um die Europawahl, Demokratie und die Gefahr von rechts.