Suche

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden.

Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto.

Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:

„Der Sozialgipfel in Porto ist das Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Politik der vergangenen Jahre und sollte den Auftakt für einen neuen Sozialvertrag für Europa geben. Denn Europas soziale Verantwortung muss mit der wirtschaftlichen Integration der Europäischen Union Schritt halten.

Wir werden die Transformationsprozesse der Digitalisierung und der ökologischen Neuausrichtung nur gestalten können, wenn es uns gelingt, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Europäerinnen und Europäer dauerhaft zu verbessern. Denn es sind die Menschen selbst, die den Wandel unserer Zeit erleben und tragen müssen. Für diese Menschen machen wir Politik und deshalb werden wir die Europäische Säule sozialer Rechte in den kommenden Jahren konsequent mit Leben und Teilhabe füllen.

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, erklärt der Bundesvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv, Karl Finke:

„Am diesjährigen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, am 5. Mai, wollen wir den Protestcharakter dieses Tages betonen und es allen Selbstaktiven ermöglichen, auf die Situation von Menschen mit Behinderungen vor Ort und im Sozialraum zu reagieren. Ziel des Tages ist es, auf die noch vorhandenen Diskriminierungen und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen und auf deren Umsetzung beziehungsweise Abschaffung zu drängen.

Am 6. Mai lädt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch „Deutsche im Ausland“ ein. Über vier Millionen Deutsche leben im Ausland. Mit einigen von ihnen will er in dieser besonderen Zeit digital ins Gespräch kommen.

Das Zukunftsgespräch findet statt

am Donnerstag, 6. Mai 2021,
um 17 - 18 Uhr,
ONLINE.

SPD feiert den Tag der Arbeit mit Online-Demonstration und digitalen Veranstaltungen

Der erste Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und der Solidarität. In diesem Jahr sind zum zweiten Mal große Maidemonstrationen und Kundgebungen nicht möglich, an die Stelle treten zahlreiche digitale Mai-Versammlungen. Die SPD setzt an diesem Feiertag mit Corona-konformen Mai-Aktionen vor Ort, Online-Initiativen unter dem Hashtag #GeMA1nsam in den Sozialen Medien und dem Aufruf „Soziale Berufe aufwerten – Jetzt!“ ein klares Zeichen für Solidarität, Respekt, eine gute Zukunft und den Zusammenhalt mit allen Arbeiternehmer*innen. Mit den digitalen Aktionen wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Seite von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Forderungen voranbringen - zum Beispiel durch das Teilen und Verwenden der Sharepics mit Kernforderungen wie mehr Tarifbindung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 9. Mai 2021 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt – zum ersten Mal rein digital. Der Parteitag markiert den nächsten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl im September: Die SPD wird Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Zukunftsprogramm beschließen.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

Außerordentlicher Bundesparteitag der SPD
am Sonntag, 9. Mai 2021
ab 11:00 Uhr bis voraussichtlich 14:30 Uhr
online.

Den Livestream zum Bundesparteitag finden Sie unter www.spd.de.

Der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann fordert anlässlich der Debatte und Abstimmung über die Entlastung von Frontex im Europäischen Parlament, die Skandale um die EU-Grenzagentur endlich umfassend aufzuklären und deren Arbeit auf neue Füße zu stellen.

Olaf Scholz zu Gast bei der DGB-Kundgebung im Autokino in Cottbus
ab 13:20 Uhr bis ca. 14:00 Uhr,
Autokinogelände Lausitzer Autokino Festivals, Parkplatz „Lausitzpark“,
Madlower Chaussee 4, 03051 Cottbus.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht anlässlich des 1. Mai, dem Tag der Arbeit, auf einer Veranstaltung des DGB Brandenburg. Mit dabei sind u.a. Marco Bedrich, DGB Regionsgeschäftsführer sowie Ulrich Freese, MdB. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann wird per Videobotschaft zugeschaltet.

Nach dem Termin besteht die Möglichkeit für O-Töne und Fotos.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 26. April 2021,
um 11:30 Uhr,
ONLINE.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lädt im Rahmen der digitalen Deutschlandtour zum Zukunftsgespräch Pflege ein.

Zu Gast sind drei Menschen, die sich in Politik und Praxis für bessere Bedingungen in der Pflege einsetzen:

Alexander Jorde, Krankenpfleger
Heike Baehrens, MdB / Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und bis 2013 Geschäftsführerin im Diakonischen Werk Württemberg
Claudia Moll, MdB / Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags und gelernte Altenpflegerin.