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08.07.2018

SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand

Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:

02.07.2018

SPD-Beauftragter für den Themenbereich Historische Fragen

Der SPD-Parteivorstand hat Dietmar Nietan zum Beauftragten für den Themenbereich „Historische Fragen“ bestimmt.

02.07.2018

SPD-Beauftragter für den Themenbereich Bildung

Der SPD-Parteivorstand hat Oliver Kaczmarek zum Beauftragten für den Themenbereich „Bildung“ bestimmt.

02.07.2018

SPD-Beauftragter für den Themenbereich Mittelstandspolitik

Der SPD-Parteivorstand hat Harald Christ zum Beauftragten für den Themenbereich „Mittelstandspolitik“ bestimmt.

02.07.2018

SPD-Beauftragte für den Themenbereich Integration und Migration

Der SPD-Parteivorstand hat Aydan Özoğuz zur Beauftragten für den Themenbereich „Integration und Migration“ bestimmt.

02.07.2018

SPD-Beauftragter für den Themenbereich Bundeswehr

Der SPD-Parteivorstand hat Thomas Hitschler zum Beauftragten für den Themenbereich „Bundeswehr“ bestimmt.

02.07.2018

Beschluss des SPD-Parteivorstands am 2. Juli 2018 - Miteinander statt Gegeneinander - Fünf Punkte für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.


Sozialdemokratische Asylpolitik folgt klaren Regeln, wer zu uns kommen kann, bei uns bleiben darf – und wer nicht. Diejenigen, die Schutz benötigen, brauchen Sicherheit, Perspektiven und eine schnelle Integration. Wer keinen Schutzanspruch hat, muss wieder in seine Heimat oder in einen sicheren Drittstaat zurückkehren. Zügige und rechtsstaatliche Verfahren und der uneingeschränkte Zugang zu diesen Verfahren sind der unverzichtbare Rahmen. Diese klaren Regeln sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie müssen verständlich und transparent sein. Und sie müssen konsequent angewandt und durchgesetzt werden. Genauso konsequent treffen Ressentiment und Schikane gegen Flüchtlinge auf unseren Widerstand.

30.06.2018

Lars Klingbeil gratuliert Maria Noichl und dankt Elke Ferner

Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Saarbrücken wurde die bayerische SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl zur neuen AsF-Bundesvorsitzenden gewählt. Sie löst damit Elke Ferner ab, die seit 2004 Vorsitzende der AsF war und nicht erneut kandidierte.

Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:

28.06.2018

Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle

Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.

SPD-Parteisprecher:

Ali von Wangenheim

Sprecher des SPD-Parteivorstands und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles

22.06.2018

Terminänderung: Pressekonferenz mit Andrea Nahles

Die Pressekonferenz im Anschluss an die SPD-Gremiensitzungen findet mit der
SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles statt

am Montag, 25. Juni 2018
um 14:30 Uhr

im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

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