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Foto: Olaf Scholz „Ihr helft uns die Welle zu brechen, wir helfen euch!“
Aktuelles
06.11.2020 | Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen

Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht

Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.

dpa
Aktuelles
04.11.2020 | US-Wahl

Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf.

Foto: Kerze brennt im Dunkeln
jinesh darji / unsplash
Aktuelles
03.11.2020 | Anschlag in Wien

Wir stehen an der Seite Österreichs

Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:

Foto: Franziska Giffey
dpa
Aktuelles
30.10.2020

Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro

Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
Aktuelles
29.10.2020 | Corona-Nothilfe für Selbstständige und Firmen

Schnell, großzügig und unbürokratisch

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.

Anne Hufnagl
Aktuelles
29.10.2020 | Wellenbrecher-Lockdown

„Wir fühlen uns ungerecht behandelt, Olaf Scholz“

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
28.10.2020 | Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona

Wir brechen die Welle, jetzt.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Foto: Olaf Scholz
Photothek
Aktuelles
27.10.2020 | Corona-Pandemie

Jetzt schnell und entschlossen handeln

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“

Foto: Ein Stahlarbeiter steht in Duisburg am Hochofen im Thyssenkrupp Werk.
dpa
Aktuelles
26.10.2020 | Transformation der Wirtschaft mit staatlicher Hilfe

Aus grauem muss grüner Stahl werden

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Aktuelles
26.10.2020 | Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Wir trauern um Thomas Oppermann

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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