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Wir trauern um Hans-Jochen Vogel

Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.

Mindestlohn rauf auf 12 Euro!

Wer jeden Tag zur Arbeit geht, muss von seinem Lohn leben können. Darum hat die SPD den Mindestlohn eingeführt – trotz heftiger Widerstände. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.

Gedenken an die Opfer von Utøya

Heute vor neun Jahren hat ein rechtsextremer Täter in Oslo eine Bombe gezündet und anschließend auf der Insel Utøya 69 Menschen umgebracht. Fast die Hälfte dieser Menschen war noch nicht mal 18 Jahre alt. Sie alle nahmen an einem Feriencamp teil und gehörten zur Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei an. Sie wollten mit ihrer Politik die Welt verändern. Wir trauern um die 77 Menschen, die bei diesem Anschlag umgebracht wurden. Wir weichen keinen Zentimeter und kämpfen gemeinsam umso stärker gegen Faschismus und rechten Terror.

Wie sie den norwegischen Genoss*innen gedenkt und welche Gedanken ihr jedes Jahr am 22. Juli durch den Kopf gehen, hat Annika Klose für #HumansofSPD aufgeschrieben.

Europa, das sind wir alle!

Der EU-Sondergipfel ist nach einem Marathontreffen mit einem historischen Ergebnis beendet worden. Viel Geld, wenig Zeit und grundlegende Werte – darum ging es. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Viel erreicht, viel zu tun

Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Es geht um starke Investitionen für die Arbeitsplätze der Zukunft, die Digitalisierung und den Klimaschutz. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“.

Eine Frage der Vernunft

Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. „Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft“, betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.

Aus Verantwortung für Menschenrechte

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb macht die SPD Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten.

Europas Verantwortung

Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.

„Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“

Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.

SPD und DGB beraten Zukunftsaufgaben

SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus.