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Corona - alles, was du wissen musst.

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.

31.03.2021

Arbeitsmarkt erstaunlich widerstandsfähig

Der Arbeitsmarkt in Deutschland trotzt der Corona-Krise weiter. Fast 80 000 Menschen weniger sind arbeitslos als noch im Februar.

Corona stelle den Arbeitsmarkt auf eine harte Probe, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Mittwoch. Tragende Säule bei der Bewältigung der Krise sei die Kurzarbeit. Diese biete weiter die Chance, eine dauerhafte Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit abzuwenden. „Wir hätten ohne Kurzarbeit in Deutschland drei Millionen Arbeitslose mehr.“

Die Bundesagentur für Arbeit hatte zuvor die aktuellen Arbeitsmarktdaten bekanntgegeben. Demnach sank die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im März dank einer Frühjahrsbelebung. Gemeldet waren 2,827 Millionen Arbeitslose.

30.03.2021

Corona-Impfungen mit Astrazeneca in der Regel nur noch ab 60

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kommt eine neue vorsorgliche Altersbeschränkung für das Mittel von Astrazeneca. Das Präparat soll ab diesem Mittwoch in der Regel nur noch für Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden, wie die Gesundheitsminister*innen von Bund und Ländern am Dienstagabend beschlossen. Unter 60-Jährige sollen sich „nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoanalyse nach sorgfältiger Aufklärung“ weiterhin damit impfen lassen können. Hintergrund sind Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen.

Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (Stiko) eine entsprechende neue Altersbeschränkung für Astrazeneca empfohlen. Grundlage seien derzeit verfügbare Daten zum Auftreten „seltener, aber sehr schwerer thromboembolischer Nebenwirkungen“. Diese seien 4 bis 16 Tage nach der Impfung ganz überwiegend bei Personen im Alter unter 60 Jahren aufgetreten.

Die Politik muss jetzt Orientierung geben

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.

29.03.2021

„Wir haben keine Zeit für das Chaos der Union“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union vor, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie im Weg zu stehen. „CDU und CSU wirken komplett kopf- und führungslos“, sagte er am Montag. Kanzlerin Angela Merkel habe mit ihrer Kritik am Corona-Kurs mehrerer Länder öffentlich den CDU-Parteivorsitzenden Armin Laschet angezählt. CSU-Chef Markus Söder stehe daneben und rechne sich Chancen auf die Kanzlerkandidatur aus.

Das passiere alles in einer sehr kritischen Phase der Pandemie mit rasant steigenden Neuinfektionen. „Wir brauchen jetzt konsequente Maßnahmen, um der Lage wieder Herr zu werden und das Vertrauen der Menschen wieder zu gewinnen“, sagte Klingbeil. „Wir haben in diesem Land gerade keine Zeit für das Chaos in der Union.“ Stattdessen müsse es darum gehen, schneller zu impfen, mehr zu testen und aus dem Lockdown rauszukommen.

Foto: Passagierflugzeug ist vom Boden aus über den Wipfeln von Palmen zu sehen.
dpa

Testpflicht für Reiserückkehrende tritt in Kraft

Generelle Testpflicht für Flug-Einreisen greift

Für alle Flugpassagiere nach Deutschland greift ab Dienstag eine generelle Testpflicht auf das Coronavirus. Dafür muss man bereits vor dem Start im Abflugland einen Test machen. Wer der Fluggesellschaft keinen Nachweis über ein negatives Ergebnis vorlegen kann, darf nicht in die Maschine einsteigen. Die von Bund und Ländern beschlossenen strengeren Vorgaben gelten vorerst bis einschließlich 12. Mai. Es handelt sich um eine Vorsichtsmaßnahme, um eine Virus-Ausbreitung durch Urlaubsreisen zu vermeiden. Dies soll auch Passagiere in den Flugzeugen schützen.

Fällt der Corona-Test positiv aus, muss man sich nach den örtlichen Vorschriften auf eigene Verantwortung in Quarantäne begeben. Schon bisher gab es Testpflichten für Reisende - aber nur bei der Rückkehr aus bestimmten Ländern mit hohen Ansteckungsrisiken. So muss man einen negativen Test vor der Einreise vorweisen, wenn man aus „Hochinzidenzgebieten“ mit besonders vielen Infektionen und aus Gebieten mit neuen Virusvarianten kommt.

Erste Impfstoff-Lieferungen von Johnson & Johnson Mitte April

Gute Nachrichten in Sachen Impfstoff: Die ersten Lieferungen des vierten zugelassenen Corona-Impfstoffes von Johnson & Johnson für Deutschland sollen ab Mitte April kommen. In der Woche vom 12. April werden 256 800 Dosen erwartet, in der Woche vom 26. April weitere 444 000 Dosen. Im Mai sollen 2,3 Millionen Dosen folgen, im Juni 7,1 Millionen, so dass im zweiten Quartal 10,1 Millionen Dosen zusammenkommen sollen.

Im dritten Quartal werden demnach 22 Millionen Dosen erwartet, im vierten Quartal dann noch 4,6 Millionen Dosen. Der Impfstoff von Johnson & Johnson war am 11. März in der Europäischen Union zugelassen worden. Bei dem Präparat reicht eine Spritze, eine zweite Impfung ist nicht nötig. Bereits in Deutschland eingesetzt werden die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: „Wir haben schnell, kraftvoll und entschieden gehandelt.“

24.03.2021

Testpflicht für Unternehmen: Vizekanzler Scholz macht Druck

In der Debatte um eine mögliche Corona-Testpflicht für Unternehmen macht Vizekanzler Olaf Scholz Druck. Der SPD-Kanzlerkandidat ermahnte sie dazu, ihre Beschäftigten regelmäßig auf das Coronavirus zu testen.
Beschäftigte müssten umfassend und schnell Tests zur Verfügung gestellt werden, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin im Bundestag.

Es gebe eine Zusage der Wirtschaft, sagte Scholz. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass dies auch geschehe. Es sei zentral für den Erfolg beim Testen, dass dies in großer Zahl in Firmen erfolge. Falls dies nicht passiere, werde die Bundesregierung rechtliche Schritte nutzen, um die Unternehmen dazu zu verpflichten, kündigte der Vizekanzler an.

Scholz: Corona-Hilfspolitik wird entschlossen fortgesetzt

Vizekanzler Olaf Scholz sieht Deutschland trotz geplanter neuer Schulden in Milliardenhöhe gut aufgestellt. „Wir nehmen die nötigen Mittel in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie zu bewältigen“, sagte der Bundesfinanzminister am Mittwoch zum Bundeshaushalt 2022.

Ohne stabilisierende Maßnahmen der Bundesregierung wäre der wirtschaftliche Einbruch viel größer gewesen. „Das ist der Wumms“, sagte Scholz. „Wir haben schnell, kraftvoll und entschieden gehandelt.“ Die Hilfspolitik werde entschlossen fortgesetzt. Deutschland stehe finanziell gut da, um das Notwendige zu tun. Sowohl die Kreditaufnahme als auch die Schuldenquote seien niedriger als erwartet.


Vereinfachter Zugang zu Kurzarbeit wird verlängert

Der vereinfachte Zugang zur Kurzarbeit in der Corona-Krise wird um drei Monate verlängert. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Die Ausnahmeregeln gelten bisher für Betriebe, die bis zum 31. März Kurzarbeit eingeführt haben. Nun soll die Frist bis zum 30. Juni verlängert werden. Die entsprechende Verordnung soll nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums bis zum Monatsende in Kraft treten.

Die Sonderregeln sehen unter anderem vor, dass Betriebe in der Krise Kurzarbeitergeld beantragen können, wenn jeder zehnte Beschäftigte von Arbeitsausfall betroffen ist. Normalerweise muss es jeder Dritte sein. Arbeitgeber bräuchten Planungssicherheit, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). „Kurzarbeit ist unser wichtigstes Instrument, um Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

23.03.2021

Impfbeauftragter: Produktion von sechs Millionen Dosen pro Woche

Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Krupp (SPD), geht davon aus, dass das Impftempo in Deutschland in den kommenden Wochen durch eine Steigerung der Impfstoffproduktion im Land deutlich erhöht werden kann. „Meine Einschätzung ist, dass wir im Mai auf eine wöchentliche Produktionsrate von ungefähr sechs Millionen (Dosen) kommen können und dass die auch noch weiter steigen kann“, sagte er im Podcast „Aus Regierungskreisen“ der Bundesregierung. Damit werde man weit über die Impfzentren hinaus auch die Hausärzte mobilisieren können, um die Corona-Impfung schnell voranzutreiben, sagte Krupp. Er glaube, dass sich die Zusage der Bundesregierung, bis Ende des Sommers jedem ein Impfangebot zu machen, einhalten lasse.

Für das nächste Jahr strebt die Bundesregierung an, dass sich Deutschland selbst mit Impfstoff versorgen kann. Von 2022 an solle „eine sichere Versorgung Deutschlands über eigene Produktionskapazitäten gewährleistet“ sein, hatte Krupp kürzlich gesagt.

Bund-Länder-Gipfel: Jetzt das Infektionsgeschehen bremsen

Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert. Weiterhin gilt: Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden – und so oft wie möglich zu testen. Die Ergebnisse im Überblick.

22.03.2021

CDU/CSU-Maskenaffäre: Scholz fordert Offenlegung aller Nebeneinkünfte

Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen. Jetzt informieren

19.03.2021

Impfstopp für Astrazeneca aufgehoben

Entwarnung für den Impfstoff von Astrazeneca: Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA sieht die Vorteile des Vakzins als deutlich größer an als die Risiken. Zuvor wurden die Impfungen mit dem Präparat in Deutschland am Montag vorerst gestoppt. Auch andere Länder setzten die Impfungen aus. Am Donnerstagabend gab das Gesundheitsministerium wieder grünes Licht für das Vakzin.

Foto: Eine Auszubildende feilt an einem Werkstück im BMW-Werk Leipzig
dpa

Ausbildungsplätze sichern: Bundesprogramm wird erweitert

17.03.2021

Mehr Unterstützung für Ausbildungsbetriebe in der Corona-Krise

Die Bundesregierung will die Ausbildung junger Menschen in der Corona-Pandemie stärker fördern. Das Kabinett billigte am Mittwoch entsprechende Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), das Programm „Ausbildungsplätze sichern“ auszubauen. Die neuen Fördermöglichkeiten sollen eine coronabedingte Krise am Ausbildungsmarkt verhindern. Sie treten zum neuen Ausbildungsjahr im Juni 2021 in Kraft.

Heil hofft, durch die Maßnahmen mehr Unternehmen motivieren zu können, junge Menschen auszubilden. „Eine gute Ausbildung ist wesentlich für ein gutes Leben. Das müssen wir jungen Menschen auch in Krisenzeiten ermöglichen“, sagte er.

10.03.2021

Homeoffice-Pflicht bis Ende April

Die Bundesregierung hat die Pflicht für Arbeitgeber*innen, ihren Beschäftigten zum Schutz vor Corona Homeoffice zu ermöglichen, bis 30. April verlängert. Ausgeweitet wurde ebenfalls die vorgeschriebene Verminderung der Personenbelegung in gemeinsam genutzten Räumen durch Vorgabe einer Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person. Es gilt zudem weiter eine Verpflichtung zur Bereitstellung und Benutzung hochwertiger Masken. „Homeoffice ist ein wichtiges Element, um Kontakte zu reduzieren und die Pandemie einzuschränken“, betonte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

08.03.2021

Impfstart in den Arztpraxen Anfang April

Die Corona-Impfungen in Deutschland sollen noch in diesem Monat deutlich Fahrt aufnehmen und Anfang April vor allem in den Arztpraxen stattfinden. Auf den Impfstart durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in rund vier Wochen einigte sich die Gesundheitsministerkonferenz. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) stehen fürs Impfen 75 000 Haus- und Facharztpraxen in Deutschland bereit.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im ZDF: „Wir müssen jede Woche Millionen impfen.“ Dies gelte bereits Ende März. „Es wird bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche geben.“ Ab April sollen die EU-Staaten nach Angaben von Kommissionschefin Ursula von der Leyen jeden Monat 100 Millionen Impfdosen bekommen.

In Deutschland soll der Impfstoff auf dem normalen Weg über Großhandel und Apotheken in die Arztpraxen kommen. Der bürokratische Aufwand für die Praxen soll auf ein Minimum reduziert werden. Die Impfzentren sollen vorerst bestehen bleiben. Vereinbarte Termine dort sollen erhalten bleiben.

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken: „Jetzt liegt es an uns allen“

04.03.2021

Corona-Gipfel: Entscheidungen, die Perspektiven schaffen

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Mehr erfahren

Foto: Mann mit Atemschutzmaske wäscht sich vor Spiegel im Bad die Hände
Devon Divine / unsplash

Corona-Gipfel: Die nächsten Öffnungsschritte

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

26.02.2021

Wir stärken den Sozialstaat in der Panemie

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen.
Das ist soziale Politik für Dich!

Foto: Olaf Scholz steht am Logo der SPD
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: „Genügend Impfstoff beschaffen, viel testen und zügig impfen“

25.02.2021

„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“. Mehr erfahren

22.02.2021

Frühere Impfungen für Grundschullehrkräfte und Kita-Personal kommen

Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen und Erzieher in Kitas werden sich zum Schutz vor Corona-Infektionen früher impfen lassen können als bisher geplant. Sie sollen von der dritten in die zweite Gruppe der Impf-Reihenfolge vorgezogen werden, soweit nötiger Impfstoff in den Ländern da ist.

Ein entsprechender Entwurf für eine Änderung der Impfverordnung wurde in die Abstimmung gegeben, die voraussichtlich an diesem Mittwoch in Kraft treten soll. Die höhere Priorisierung soll eine zügige und sichere Umsetzung von Öffnungsstrategien der Länder bei Kitas und Grundschulen ermöglichen.

Corona-Warn-App verbessert

Nicht wundern! Die Corona-Warn-App wird künftig schon bei kürzeren Risikobegegnungen anschlagen. Bislang informiert die App, wenn man sich zehn Minuten oder länger in der Nähe einer Person aufgehalten hat, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. Dieser Zeitraum wird nun auf fünf Minuten verkürzt.

Durch die Anpassung des epidemiologischen Modells der Berechnung des Risikos wird ein leichter Anstieg der als tatsächlich risikoreich eingeschätzten Begegnungen, die in der App rot markiert werden, erwartet. Außerdem wird auch die Zahl der erfassten Begegnungen mit niedrigem Risiko, die in der App grün markiert werden „moderat steigen“. Die Formel wurde auch wegen der neuen Coronavirus-Varianten mit einem höheren Infektionsrisiko angepasst .

Die Corona-Warn-App wird ständig weiter entwickelt. Künftig wird es auch eine sogenannte Cluster-Erkennung geben, etwa bei einem Restaurantbesuch oder einem Kultur-Event. Dabei kann man sich mit Hilfe eines QR-Codes bei der Lokalität oder dem Event einchecken. Dann werden auch Risiko-Begegnungen erfasst, die weiter als zwei Meter entfernt sind.

Außerdem konnte durch eine Weiterentwicklung der Schnittstelle von Google und Apple erreicht werden, dass die Corona-Warn-App nun auch mehrere Begegnungen kurzer Dauer mit der gleichen Person noch besser erfassen kann. Jetzt die App herunterladen!

08.02.2021

Corona-Prämie von bis zu 1500 Euro für Klinik-Beschäftigte

Sie ringen unter Infektionsrisiko um das Leben vieler Todkranker - jetzt bekommen Klinikbeschäftigte für die enorme Belastung durch Covid-19 eine erneute Anerkennung: eine Corona-Prämie von bis zu 1500 Euro bis Ende Juni. Das hat das sogenannte Corona-Kabinett der Bundesregierung am Montag beschlossen. Insgesamt stehen dafür 450 Millionen Euro bereit.

Konkret sollen die einzelnen Kliniken die coronabedingt besonders belasteten Beschäftigten benennen und die Prämie verteilen. Dabei sollen nicht nur Pflegekräfte, sondern etwa auch Reinigungskräfte berücksichtigt werden können.

Kliniken mit mehr als 500 Betten sollen bei mehr als 50 Covid-19-Fällen zum Zug kommen, kleinere Häuser ab 20 Covid-Fällen. Bereits im vergangenen Jahr gab es mit einem im September im Bundestag beschlossenen Gesetz entsprechende Prämien. Für Kliniken mit vielen Corona-Patienten wurden 100 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Die Prämienhöhe sollte bis zu 1000 Euro betragen.

Foto: Leere Zuschauerplätze in einem Theater
dpa

Nach langem Ringen in der Bundesregierung: Endlich kommen Hilfen für kurzzeitig Beschäftigte in der Kulturszene

05.02.2021

Corona-Hilfe für freie Schauspieler*innen – endlich!

Gute Nachrichten für „freie“ Schauspielerinnen und Schauspieler, die nicht dauerhaft festangestellt sind. Nach langem Ringen in der Bundesregierung können sie und vergleichbare Beschäftigte nun auch Hilfen von bis zu 7500 Euro für Januar bis Juni 2021 beantragen– endlich. „Ich bin froh, dass wir auch für die von der Pandemie hart getroffenen Schauspielerinnen und Schauspieler zielgerichtet finanzielle Hilfe zur Verfügung stellen können“, zeigt sich Vizekanzler Olaf Scholz erfreut. Mehr erfahren

Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: „Wir haben eine Menge rausgeholt“

04.02.2021

So geht Soziale Politik für Dich

Am Ende des Tages hatten wir einen sehr konstruktiven Koalitionsausschuss. Gerade Familien und Menschen mit geringem Einkommen werden von diesen Beschlüssen profitieren. Wir haben damit im Koalitionsausschuss ein gutes Ergebnis für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland erzielt: Die Hilfen kommen da an, wo sie dringend gebraucht werden. So geht Soziale Politik für Dich.
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Foto: "Danke, bleibt gesund !" steht auf der Tafel an der Fassade eines geschlossenen Restaurants
dpa

03.02.2021

Mehr Corona-Hilfen: Damit alle weiter gut durch die Krise kommen

Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach den rund fünfstündigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick.

29.01.2021

Mehr Tempo beim Impfen

Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen.
Mehr erfahren

Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige

Arbeitsminister Hubertus Heil will Beziehern von Hartz IV und Sozialhilfe mit einem „Corona-Zuschuss“ helfen. Da Kitas, Schulen, soziale Einrichtungen, Sozialkaufhäuser oder Büchereien für lange Zeit geschlossen sind, fallen viele Alltagshilfen jetzt weg, die hilfsbedürftige Menschen sonst nutzen können“, sagte Heil in der „Augsburger Allgemeine“. Hinzu kämen steigende Kosten etwa für Strom oder die Förderung der Kinder.

„Ich will deshalb einen Corona-Zuschuss für hilfsbedürftige Menschen mit dem die größten Belastungen ausgeglichen werden können“, sagte Heil. Corona dürfe „nicht zur sozialen Spaltung unserer Gesellschaft führen“.


Foto: Olaf Scholz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: Überbrückungshilfe nochmals deutlich verbessert

20.01.2021

Überbrückungshilfe III: „Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt. Mehr erfahren

Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Das gilt neu:

Foto: Schriftzug „Bleiben Sie gesund!“ steht an einer Fassade
dpa

19.01.2021

Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegs

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.

Foto: Eine Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm.
dpa

12.01.2021

Extra-Kinderkrankentage – ohne Attest

Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.

Dritter Impfstoff vor Zulassung

Der schwedisch-britische Pharmakonzern Astrazeneca hat die Zulassung seines Corona-Impfstoffs bei der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA beantragt. Der Impfstoff könnte nach Einschätzung der EU-Kommission Ende Januar zugelassen werden und wäre damit nach den Wirkstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna das dritte in der EU eingesetzte Vakzin.

Die EU-Kommission hat bis zu 400 Millionen Dosen des Mittels für die 27 Mitgliedstaaten bestellt. Davon sollen 56 Millionen Dosen nach Deutschland gehen. Das Astrazeneca-Vakzin soll nach den ersten Studiendaten im Mittel einen 70-prozentigen Schutz vor Covid-19 bieten. Bei spezieller Dosierung könnte die Wirksamkeit dem Konzern zufolge womöglich noch deutlich höher liegen.

Foto: "Wenn wir zusammenhalten ist alles mšglich" steht an einem Bahnhof auf einer Werbetafel.
dpa

05.01.2021

Gemeinsam und solidarisch

Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. Mehr zur Verlängerung der Corona-Einschränkungen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil beklagt Impf-Chaos

04.01.2021

Spahn muss Impf-Chaos abstellen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen. Mehr erfahren

16.12.2020

Corona-Entschädigung für Eltern wird ausgeweitet

Die Entschädigungsregeln für Eltern, die wegen geschlossener Kitas und Schulen oder eingeschränkten Betriebs der Einrichtungen nicht zur Arbeit können, werden angesichts des neuen Corona-Lockdowns ausgeweitet. Eine Verdienstausfallentschädigung vom Staat gibt es nun auch, wenn Schulen nicht geschlossen werden, sondern wenn lediglich die Präsenzpflicht für die Einrichtungen ausgesetzt wird, so wie das in einigen Bundesländern jetzt der Fall ist.

Die Neuregelung bei der Entschädigung greift auch auch bei sogenanntem Wechselunterricht, an Tagen, an denen die Schüler zu Hause sind oder bei verlängerten Schul- oder Betriebsferien, etwa in Kitas, wenn diese behördlich angeordnet werden.

Bereits im Frühjahr wurde wegen Corona eine Entschädigungsregelung für Eltern in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Bisher hatten demnach Mütter und Väter, die bei der Arbeit ausfallen, weil das Gesundheitsamt ihren Nachwuchs unter Quarantäne gestellt hat oder weil Schule und Kitas behördlich geschlossen wurden, Anspruch auf eine Lohnersatzzahlung von 67 Prozent des Nettos vom Staat.

Foto: Mann mit Atemschutzmaske
Charles Deluvio / Unsplash

13.12.2020

Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdown

Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren. Jetzt informieren

08.12.2020

„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland durch Wirtschaftswachstum aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Mehr erfahren

02.12.2020

Teil-Lockdown wird bis zum 10. Januar verlängert

Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert – da die Infektionszahlen einfach noch zu hoch sind. Das haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen. Wie es danach weitergeht, wird am 4. Januar beraten.

Mecklenburg-Vorpommern behält sich aufgrund der besseren Infektionslage noch vor, den Teil-Lockdown nicht bis zum 10. Januar fortsetzen. Darüber werde am 15. Dezember entschieden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin.

01.12.2020

„Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“

Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Mehr

30.11.2020

Novemberhilfe: 90 Prozent haben erste Abschlagszahlung

Guter Start für die Novemberhilfe für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind: Bislang wurden 54.643 Anträge gestellt. Davon entfallen 20.763 auf Direktanträge von Solo-Selbstständigen. Die restlichen 33.880 Anträge entfielen auf Unternehmen, die diese über Steuerberaterinnen und Wirtschaftsprüfer einreichten. Bei knapp 90 Prozent der Anträge wurden bereits die Abschlagszahlungen veranlasst. Und nach den November- und Dezemberhilfen kommt die Überbrückungshilfe III. Hier können dann Fixkosten bis zu 200.000 Euro erstattet werden, statt bisher 50.000 Euro. Zudem sind dann zusätzliche Posten als Fixkosten abrechenbar.
Jetzt informieren!

Foto: Olaf Scholz
Thomas Trutschel / Photothek

Vizekanzler Olaf Scholz: Wir halten entschlossen gegen die Krise

26.11.2020

Stark durch die Krise

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie

In der Pandemie ist aus dem ausbeuterischen Geschäftsmodell der Fleischindustrie ein Gesundheitsrisiko für die Allgemeinheit geworden. Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Mehr erfahren.

Foto: Frau mit Atemschutzmaske
Pille-Riin Priske / unsplash

26.11.2020

Corona-Beschlüsse: Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.

Grafik: Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

24.11.2020

Steinmeier ruft zum Zusammenhalt in der zweiten Corona-Welle auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger zum Zusammenhalt sowie zu Vorsicht und Geduld in der zweiten Corona-Welle aufgerufen. „Corona ist und bleibt im Herbst und Winter eine große, eine tödliche Gefahr“, sagte er am Dienstag in Berlin. Alle müssten diese Gefahr weiterhin sehr ernst nehmen. „Vorerst sind weiterhin Vernunft und Geduld, Rücksicht und Vorsicht unsere wichtigsten Ressourcen, um Gesundheit und Menschenleben zu schützen.“

Er wünsche sich, dass Junge und Alte, Gefährdete und weniger Gefährdete in der Krise und auch in der Zeit danach zusammenstehen, sagte Steinmeier weiter. „Lassen wir nicht zu, dass das Virus unsere Gesellschaft spaltet.“ Der aktuelle Teil-Lockdown mit Kontaktbeschränkungen sowie geschlossenen Restaurants, Theatern oder Sportstudios koste viel Kraft. „Die Beschränkungen dieser Tage zur Eindämmung der Infektionsdynamik sind zwar nicht leicht zu ertragen. Aber wir werden die Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Das Virus wird uns die Zukunft nicht stehlen.“

Foto: Altenpflegerin hält im Seniorenheim einen Antigen-Corona-Schnelltest in der Hand. Im Hintergrund sitzt eine Bewohnerin.
dpa

Bund will für 2021 rund 130 Millionen Schnelltests sichern

Besserer Schutz für Bewohner, Personal und Besucherinnen von Kliniken und Pflegeheimen: Der Bund will für das neue Jahr weiteren Nachschub an Corona-Schnelltests organisieren, die künftig deutlich öfter eingesetzt werden sollen. Ziel ist, für das erste Quartal 2021 rund 60 Millionen Tests für Deutschland zu sichern. Für das zweite Quartal sollen 40 Millionen Antigen-Tests folgen, dann bis Jahresende weitere 30 Millionen. Die Tests sollen prioritär im Gesundheitswesen und der Pflege eingesetzt werden.

Für die letzten Monate dieses Jahres sind bereits größere Kontingente über Abnahmegarantien bei Herstellern gesichert worden, damit die Länder oder Einrichtungen sie kaufen können.

EU: Vertrag über Moderna-Impfstoff gegen Corona steht

Gute Nachrichten aus Brüssel: Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt.

Warnung vor vermeintlichen Corona-Wundermitteln

Expertinnen und Experten warnen vor dubiosen Corona-Schutz-Versprechen bei Anbietern von Mitteln wie Ingwerextrakt und Hanföl. „Unter den Nahrungsergänzungsmitteln gibt es keine Wundermittel gegen Covid-19“, betonte Friedel Cramer, Präsident des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), am Dienstag in Berlin. „Es ist meiner Meinung nach unerhört, wie manche Händler in der derzeitigen Situation versuchen, aus den Ängsten der Menschen Profit zu schlagen.“ Nahrungsergänzungsmittel könnten Covid-19-Erkrankungen weder verhindern noch heilen. Sie dürften auch nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben werden.

Einreiseverbot aufgehoben: Au-pairs dürfen nach Deutschland

Gute Nachrichten für Gasteltern, die wegen Corona auf ihre Au-pairs verzichten mussten: Nach monatelangen Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie dürfen Au-pairs aus Drittstaaten wieder nach Deutschland einreisen. Der geplante Aufenthalt muss mindestens sechs Monate betragen. Bislang durften nur Au-pairs aus Drittstaaten nur einreisen, wenn diese auf einer sogenannten Positivliste standen.

23.11.2020

Scholz will November-Hilfe verlängern

Vizekanzler Olaf Scholz will die Nothilfen für Unternehmen und Selbstständige verlängern, die wegen des Teil-Lockdowns geschlossen bleiben müssen. „Ich weiß, wie hart es für Kulturschaffende, Künstlerinnen, Künstler und Veranstalter ist, für Wirte und Hoteliers, die aufgrund der Beschlüsse im Moment nicht tätig sein können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montag. „Wenn die Beschränkungen des Novembers verlängert werden, ist für mich klar, dass die finanzielle Unterstützung der direkt betroffenen Branchen dann ebenfalls weiter nötig ist. Das wäre finanziell eine Herausforderung und europarechtlich kompliziert. Es geht aber um die Sicherung von Existenzen in dieser schwierigen Zeit, da müssen wir pragmatisch, unbürokratisch und klug handeln.“

Foto: Mann mit Atemschutzmaske wäscht sich vor Spiegel im Bad die Hände
Devon Divine / unsplash

20.11.2020

Gemeinsam schaffen wir das!

Gemeinsam können wir es schaffen, dass sich die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt. Das geht ganz einfach mit der AHA+A+L-Formel: „A“ wie Abstand halten, „H“ wie Hygienemaßnahmen beachten, „A“ wie Alltagsmaske tragen, „C“ wie Corona-Warn-App nutzen und ein „L“ für Lüften. Denn gerade im Winter, wenn man sich in geschlossenen Räumen aufhält, ist das Lüften ein einfaches, aber wirksames Mittel, um die Infektionsgefahr zu verringern. So sorgen wir für möglichst viel Schutz bei möglichst viel Normalität.

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz

Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen. Jetzt informieren!

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
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Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

19.11.2020

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz. Mehr erfahren

Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Wir wollen die Schulen offen halten

Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag. Mehr

18.11.2020

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Mehr

17.11.2020

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Jetzt über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes informieren!

16.11.2020

Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen

Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:

Zweiter Corona-Impfstoff mit guten Daten

Mit guten Daten seines Corona-Impfstoffes macht der US-Pharmakonzern Moderna auch Europa Hoffnung auf ein baldiges Ende der Pandemie. Der Impfstoff soll eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent haben. Zudem wurde bekannt, dass die Europäische Arzneimittelagentur Ema ein sogenanntes Rolling-Review-Verfahren zu dem Präparat beginnt, das eine vergleichsweise rasche Zulassung zum Ziel hat. Die EU-Kommission verhandelt derzeit mit dem US-Konzern über die Lieferung von bis zu 160 Millionen Impfdosen. Ein Vertrag ist aber noch nicht geschlossen.

Foto: Olaf Scholz
dpa

13.11.2020

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

Gute Nachrichten für Soloselbssttändige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbstständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. Mehr erfahren

12.11.2020

Novemberhilfe: Schnell und unbürokratisch

Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe.
Jetzt informieren!

Lauterbach im SPD-Talk: „Das ist schon großartig!“

Noch in diesem Jahr soll ein Impfstoff gegen das Coronavirus auf den Markt kommen. Ist das der erhoffte Durchbruch? Wer wird geimpft? Und wird die Impfung freiwillig sein? Wir haben dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach die wichtigsten Fragen im Podkästchen gestellt. Es ist ab sofort exklusiv im Telegram-Kanal der SPD abrufbar. Um es zu erhalten, einfach dort in den Chat schreiben: Impfstoff. Viel Spaß beim Hören!

Noch nicht bei Telegram? Hier steht, wie es geht.

Grafik: Zusammen gegen Corona, AHA+A+L (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, App, Lüften)

10.11.2020

Esken plädiert für Unterricht in Kleingruppen

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen spricht sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dafür aus, in Schulen nur noch kleinere Gruppen im Wechsel zu unterrichten. „Es kommt wirklich darauf an, dass wir Präsenzunterricht auch weiterhin aufrechterhalten“, sagte Esken am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Für Kinder und Jugendliche sei es wichtig, ihre Lehrkräfte, Mitschülerinnen und -schüler regelmäßig zu treffen. Deshalb müssten die Schulen offengehalten werden. „Auf der anderen Seite ist Infektionsschutz natürlich sehr wichtig. Und deswegen sind kleinere Gruppen auch sinnvoll.“

09.11.2020

„Mit voller Kraft gegen die Krise“

Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Jetzt informieren!

Download-Zahl der Corona-Warn-App steigt weiter

Gemeinsam gegen Corona! Die Zahl der Downloads der Corona-Warn-App steigt weiter. Bis zum Montagmorgen wurde die App 22,14 Millionen Mal heruntergeladen - ein großer Anstieg alleine über das Wochenende! Inzwischen wurden 3,116 Millionen Testergebnisse von Laboren über die App übermittelt. 53 565 Nutzerinnen und Nutzer, die positiv getestet worden seien, haben dies über die App auch anonym möglichen Kontaktpersonen mitgeteilt, um andere anonym zu warnen. Jetzt herunterladen!

Foto: Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze.
dpa

Biontech/Pfizer: Corona-Impfstoff zu 90 Prozent wirksam

Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?

Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission. Mehr erfahren

Durchbruch bei Corona-Impfstoff

Als erste westliche Hersteller haben das Mainzer Unternehmen Biontech und der Pharmakonzern Pfizer vielversprechende Ergebnisse einer für die Zulassung entscheidenden Studie veröffentlicht. Ihr Impfstoff bietet einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19. Schwere Nebenwirkungen seien nicht registriert worden. Was bedeutet das und was folgt nun?

Foto: Olaf Scholz „Ihr helft uns die Welle zu brechen, wir helfen euch!“

06.11.2020

Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht

Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.

Grafik: Die Corona-Warn-App: Hilft. Wenn du mitmachst.

04.11.2020

Die Corona-Warn-App: Gemeinsam Corona bekämpfen

Immer mehr Menschen helfen durch die Nutzung der Corona-Warn-App mit, Infektionsketten zu durchbrechen. Bislang 21 Millionen Downloads sind ohne Frage ein Erfolg. Die Corona-Warn-App macht das Smartphone zum Warnsystem. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich Infizierten hatten. Sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Und unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen noch unseren Standort.

Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play herunterladen!

02.11.2020

Olaf Scholz „Der November ist der Monat der Wahrheit“

Der November erfordert eine besondere Kraftanstrengung alle. Für einige Branchen gelten ab dem 2. November 2020 für vier Wochen erneut gezielte befristete Schließungen, um die Infektionswelle zu brechen und die Ausbreitung des Virus zu kontrollieren. Damit wir gemeinsam gut durch diesen Monat kommen, unterstützt die Bundesregierung mit neuen, außerordentlichen Wirtschaftshilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro. „Wir handeln entschlossen mit massiver finanzieller Hilfe“, betont Vizekanzler Olaf Scholz. Jetzt das Video anschauen!

Deutschland im Teil-Lockdown

Um Schulen und Kitas offenhalten und das Wirtschaftsleben am Laufen halten zu können, gilt in ganz Deutschland seit Montag ein - vorerst auf vier Wochen beschränkter - ein Teil-Lockdown mit strengen Kontaktbeschränkungen, geschlossenen Restaurants und Freizeiteinrichtungen. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz unterstützt die betroffenen Branchen erneut mit Milliarden. Die Regeln und Hilfen im Überblick.

01.11.2020

Wichtig für Herbst und Winter

Die Zahl der Coronavirus-Infizierten steigt bedrohlich. Schützen können wir uns mit der AHA+A+L Formel: Abstand halten, Hygieneregeln befolgen, Alltagsmaske tragen, die Corona-Warn-App nutzen und richtig Lüften – all das ist wichtig, um die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen.

Foto: Franziska Giffey
dpa

Familienministerin Giffey: Wir helfen Familien in krisenbedingten Lebenslagen

30.10.2020

Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro

Wenn das Geld knapp ist: Der Kinderzuschlag bietet mehr. Für Alleinerziehende. Für Mamas und Papas mit wenig Einkommen. Bis zu 205 Euro pro Kind. Jetzt über die Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit informieren!

29.10.2020

Schnell, großzügig und unbürokratisch

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“. Mehr zur Corona-Nothilfe für Selbstständige und Firmen erfahren.

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: „Wir handeln entschlossen mit massiver finanzieller Hilfe.“

28.10.2020

Wir brechen die Welle, jetzt.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam, schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. Jetzt mehr erfahren.

Foto: Olaf Scholz
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27.10.2020

Jetzt schnell und entschlossen handeln

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ Mehr erfahren

Corona-Schutz im Herbst und Winter: So lüftet man richtig

Richtiges Lüften ist im Herbst und Winter besonders wichtig, denn in schlecht gelüfteten Räumen steigt das Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken. Was es dabei zu beachten gilt.

Foto: Blick auf einen Biergarten
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Corona-Regeln: Was gilt in meinem Bundesland?

Mit härteren Corona-Auflagen hoffen Bund und Länder den rasanten Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen einzudämmen. Ein Überblick.

26.10.2020

Neue Bund-Länder-Runde zu Corona-Maßnahmen

Angesichts rasant zunehmender Corona-Infektionen wollen Bund und Länder dringend über eine stärkere Eindämmung beraten. Bereits an diesem Mittwoch wird es dazu eine Videokonferenz geben. Es geht darum, was Bund und Länder gemeinsam tun können, um möglichst schnell den Trend zu brechen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte in der ARD, bisher habe man regional Maßnahmen bestimmt, wie es zum Infektionsgeschehen passe. „Aber jetzt sind wir in der Tat in einer Lage, in der in ganz Deutschland die Zahlen steigen. Und deswegen ist es gut, dass wir auch noch mal bundesweit auf die Regeln gucken und überlegen, ob es noch weitere Maßnahmen geben muss.“

13.10.2020

EU-Staaten vereinbaren mehr Hilfe für junge Leute in der Corona-Krise

In der Corona-Krise wollen die EU-Staaten die Hilfen für Jugendliche am Arbeitsmarkt ausweiten: Die Altersgrenze bei der sogenannten EU-Jugendgarantie soll von 24 auf 29 Jahre angehoben werden, um mehr jungen Leuten eine Chance auf Förderung zu geben. Dies teilte Bundesminister Hubertus Heil nach einer Online-Konferenz der EU-Arbeits- und Sozialminister mit.

Die Krise dürfe keinen Corona-Jahrgang ohne Zukunft hervorbringen, warnte der SPD-Vize. Die Jugendgarantie habe nach der Wirtschafts- und Finanzkrise bereits Erfolge gezeigt und die Jugendarbeitslosigkeit bis 2019 gedrückt. Jetzt solle sie helfen, eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu sichern.

Die Garantie sieht vor, dass junge Leute in Europa spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit ein „hochwertiges Angebot“ bekommen - sei es ein Job, eine Lehrstelle oder eine Fortbildung. Ziel ist, Jugendliche wenn nötig zu qualifizieren und dann so schnell wie möglich in Beschäftigung zu bringen. Dies soll ein Anwachsen der Jugendarbeitslosigkeit bremsen.

30.09.2020

Verantwortung und Augenmaß

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein neues, gezieltes Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Kraftvoll gegen die Folgen der Krise

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. Mehr zur Haushaltsdebatte.

28.09.2020

IAB: Stimmung am Arbeitsmarkt hellt sich auf

Die Stimmung am Arbeitsmarkt hellt sich generell weiter auf. Das Arbeitsmarktbarometer des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sprang im September erstmals seit Monaten wieder über die 100-Punkte-Marke. Ein halbes Jahr nach dem Shutdown verbessern sich die Aussichten, Arbeitslosigkeit wieder abzubauen.

„Die positiven Signale am Arbeitsmarkt machen Mut“, sagte die SPD-Fraktionsvize Katja Mast. „Und sie zeigen, dass die Instrumente gegen die Krise wirken: Kurzarbeit funktioniert, sichert Arbeitsplätze und ermöglicht eine schnelle Rückkehr zum Vorkrisenniveau.“ Das Konjunkturprogramm setze auf breite Impulse für Investitionen und Konsum. „Es gilt aber weiterhin genau hinzuschauen. Einige Branchen haben es schwerer, etwa im Bereich Automobil- und Zulieferindustrie. Hier braucht es zielgenaue Unterstützung in der Transformation statt Stellenabbau.“

23.09.2020

100 Tage Corona-Warn-App

Seit 100 Tagen gibt es die Corona-Warn-App. Mit rund 18 Millionen Downloads ist sie häufiger heruntergeladen worden als alle anderen Corona-Apps in Europa.

Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob man in Kontakt mit einer infizierten Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden.

Und das geht so: Die App kann messen, ob sich Handynutzerinnen und -nutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist eine Nutzerin oder ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie anderen Anwenderinnen und Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Dann kann man sich auf Kassenkosten testen lassen.

Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Jetzt herunterladen und nutzen!

Foto: Saskia Esken
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Saskia Esken: „Schüler-Flatrate kommt“

22.09.2020

Moderne Schulen. Jetzt!

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel. Jetzt lesen!

Ethikrat lehnt Corona-Immunitätsnachweis derzeit klar ab

Es ist eine heikle Frage: Soll man bescheinigt bekommen können, dass man gegen Corona immun ist - und hätte so vielleicht manche Vorteile in Pandemiezeiten? Für Ethikberaterinnen und -berater kommt das aktuell nicht infrage.

In der Debatte um den Umgang mit dem Coronavirus lehnt der Deutsche Ethikrat eine Einführung amtlicher Immunitätsnachweise derzeit klar ab. Grund seien „erhebliche Unsicherheiten“ über die Immunität nach einer überstandenen Infektion und die Aussagekraft von Antikörpertests, erklärte das unabhängige Beratergremium in einer Stellungnahme. Inwiefern solche Bescheinigungen bei besseren Erkenntnissen später einmal sinnvoll und vertretbar sein könnten, war unter den Expertinnen und Experten strittig. Sie mahnten bereits jetzt strengere Regeln für frei zu kaufende Immunitäts-Tests an, die wegen „zweifelhafter Verlässlichkeit“ ein Gefährdungspotenzial hätten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Ethikrat im Frühjahr um die Stellungnahme gebeten. Hintergrund war breite Kritik an ursprünglichen Plänen, dass Immunitätsausweise auch Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen sollten. Spahn zog die Pläne nach Protest der SPD zurück. SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas sagte mit Blick auf das Ethikrats-Votum, die SPD habe Immunitätsausweise zu Recht abgelehnt, es sei im Moment eine „Phantomdebatte“.

Steinmeier: Dürfen Erreichtes gegen Corona-Pandemie nicht gefährden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, die bisherigen Erfolge gegen die Corona-Pandemie nicht in Frage zu stellen. Es gebe sicherlich unterschiedliche Sichtweisen auf die Pandemie und die Maßnahmen, je nachdem ob man auf dem Land oder in der Stadt lebe, ob man Kinder habe oder nicht, ob der Arbeitsplatz gefährdet sei oder nicht, sagte der Bundespräsident. Es gelte deshalb, eine Debatte über Corona-Maßnahmen zu führen, die die Meinung anderer ernst nehme und respektiere. Die eigene Kritik sei nicht die einzige Sicht der Dinge.

Steinmeier hatte mehrere Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion bei einer Kaffeetafel eingeladen, darunter auch Gegner oder Kritiker der Corona-Maßnahmen. Steinmeier verwies in der Debatte auf die hohe Zustimmung in der Bevölkerung zu den Maßnahmen hin. Diskussion müsse sein, aber sie dürfe nicht in Frage stellen, was Deutschland - im Vergleich auch zu seinen Nachbarn - erreicht habe.

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Die Bundesländer können im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitgehend in eigener Verantwortung über Einschränkungen oder aber die Lockerung von Auflagen entscheiden. Hier der aktuelle Stand in den Ländern in ausgewählten Lebensbereichen. Ein Überblick:

21.09.2020

„Höchste Achtsamkeit“: Neue Corona-Vorkehrungen zum Herbst

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wächst die Anspannung vor dem nahen Herbst und Winter. Die Bundesregierung ruft zu „höchster Achtsamkeit“ auf und bereitet weitere Regelungen vor, die auch auf mehr Testmöglichkeiten zielen. In der kommenden Woche wollen Bund und Länder erneut über den weiteren Kurs beraten. Eine entsprechende Videokonferenz findet am 29. September statt.

20.09.2020

Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwenden

Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen. Mehr

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Vizekanzler Olaf Scholz: Überbrückungshilfe deutlich ausgebaut

18.09.2020

Hilfe für den Mittelstand: Überbrückungshilfe wird verlängert

Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können.“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Mehr erfahren.

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SPD-Chef Walter-Borjans: Erster, wichtiger Schritt nun getan, ein zweiter muss folgen

Investitionen in Städte und Gemeinden: Der Milliarden-Schub

Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. „Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Jetzt informieren!

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Ein Überblick.

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