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Corona - alles, was du wissen musst.

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.

Foto: Frau mit Atemschutzmaske
Pille-Riin Priske / unsplash

26.11.2020

Corona-Beschlüsse: Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.

Grafik: Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

24.11.2020

Steinmeier ruft zum Zusammenhalt in der zweiten Corona-Welle auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger zum Zusammenhalt sowie zu Vorsicht und Geduld in der zweiten Corona-Welle aufgerufen. „Corona ist und bleibt im Herbst und Winter eine große, eine tödliche Gefahr“, sagte er am Dienstag in Berlin. Alle müssten diese Gefahr weiterhin sehr ernst nehmen. „Vorerst sind weiterhin Vernunft und Geduld, Rücksicht und Vorsicht unsere wichtigsten Ressourcen, um Gesundheit und Menschenleben zu schützen.“

Er wünsche sich, dass Junge und Alte, Gefährdete und weniger Gefährdete in der Krise und auch in der Zeit danach zusammenstehen, sagte Steinmeier weiter. „Lassen wir nicht zu, dass das Virus unsere Gesellschaft spaltet.“ Der aktuelle Teil-Lockdown mit Kontaktbeschränkungen sowie geschlossenen Restaurants, Theatern oder Sportstudios koste viel Kraft. „Die Beschränkungen dieser Tage zur Eindämmung der Infektionsdynamik sind zwar nicht leicht zu ertragen. Aber wir werden die Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Das Virus wird uns die Zukunft nicht stehlen.“

Foto: Altenpflegerin hält im Seniorenheim einen Antigen-Corona-Schnelltest in der Hand. Im Hintergrund sitzt eine Bewohnerin.
dpa

Bund will für 2021 rund 130 Millionen Schnelltests sichern

Besserer Schutz für Bewohner, Personal und Besucherinnen von Kliniken und Pflegeheimen: Der Bund will für das neue Jahr weiteren Nachschub an Corona-Schnelltests organisieren, die künftig deutlich öfter eingesetzt werden sollen. Ziel ist, für das erste Quartal 2021 rund 60 Millionen Tests für Deutschland zu sichern. Für das zweite Quartal sollen 40 Millionen Antigen-Tests folgen, dann bis Jahresende weitere 30 Millionen. Die Tests sollen prioritär im Gesundheitswesen und der Pflege eingesetzt werden.

Für die letzten Monate dieses Jahres sind bereits größere Kontingente über Abnahmegarantien bei Herstellern gesichert worden, damit die Länder oder Einrichtungen sie kaufen können.

EU: Vertrag über Moderna-Impfstoff gegen Corona steht

Gute Nachrichten aus Brüssel: Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen des aussichtsreichen Corona-Impfstoffs von Moderna ausgehandelt.

Warnung vor vermeintlichen Corona-Wundermitteln

Expertinnen und Experten warnen vor dubiosen Corona-Schutz-Versprechen bei Anbietern von Mitteln wie Ingwerextrakt und Hanföl. „Unter den Nahrungsergänzungsmitteln gibt es keine Wundermittel gegen Covid-19“, betonte Friedel Cramer, Präsident des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), am Dienstag in Berlin. „Es ist meiner Meinung nach unerhört, wie manche Händler in der derzeitigen Situation versuchen, aus den Ängsten der Menschen Profit zu schlagen.“ Nahrungsergänzungsmittel könnten Covid-19-Erkrankungen weder verhindern noch heilen. Sie dürften auch nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben werden.

Einreiseverbot aufgehoben: Au-pairs dürfen nach Deutschland

Gute Nachrichten für Gasteltern, die wegen Corona auf ihre Au-pairs verzichten mussten: Nach monatelangen Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie dürfen Au-pairs aus Drittstaaten wieder nach Deutschland einreisen. Der geplante Aufenthalt muss mindestens sechs Monate betragen. Bislang durften nur Au-pairs aus Drittstaaten nur einreisen, wenn diese auf einer sogenannten Positivliste standen.

23.11.2020

Scholz will November-Hilfe verlängern

Vizekanzler Olaf Scholz will die Nothilfen für Unternehmen und Selbstständige verlängern, die wegen des Teil-Lockdowns geschlossen bleiben müssen. „Ich weiß, wie hart es für Kulturschaffende, Künstlerinnen, Künstler und Veranstalter ist, für Wirte und Hoteliers, die aufgrund der Beschlüsse im Moment nicht tätig sein können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montag. „Wenn die Beschränkungen des Novembers verlängert werden, ist für mich klar, dass die finanzielle Unterstützung der direkt betroffenen Branchen dann ebenfalls weiter nötig ist. Das wäre finanziell eine Herausforderung und europarechtlich kompliziert. Es geht aber um die Sicherung von Existenzen in dieser schwierigen Zeit, da müssen wir pragmatisch, unbürokratisch und klug handeln.“

Foto: Mann mit Atemschutzmaske wäscht sich vor Spiegel im Bad die Hände
Devon Divine / unsplash

20.11.2020

Gemeinsam schaffen wir das!

Gemeinsam können wir es schaffen, dass sich die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt. Das geht ganz einfach mit der AHA+A+L-Formel: „A“ wie Abstand halten, „H“ wie Hygienemaßnahmen beachten, „A“ wie Alltagsmaske tragen, „C“ wie Corona-Warn-App nutzen und ein „L“ für Lüften. Denn gerade im Winter, wenn man sich in geschlossenen Räumen aufhält, ist das Lüften ein einfaches, aber wirksames Mittel, um die Infektionsgefahr zu verringern. So sorgen wir für möglichst viel Schutz bei möglichst viel Normalität.

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz

Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen. Jetzt informieren!

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek

Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

19.11.2020

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz. Mehr erfahren

Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Wir wollen die Schulen offen halten

Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag. Mehr

18.11.2020

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Mehr

17.11.2020

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Jetzt über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes informieren!

16.11.2020

Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen

Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:

Zweiter Corona-Impfstoff mit guten Daten

Mit guten Daten seines Corona-Impfstoffes macht der US-Pharmakonzern Moderna auch Europa Hoffnung auf ein baldiges Ende der Pandemie. Der Impfstoff soll eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent haben. Zudem wurde bekannt, dass die Europäische Arzneimittelagentur Ema ein sogenanntes Rolling-Review-Verfahren zu dem Präparat beginnt, das eine vergleichsweise rasche Zulassung zum Ziel hat. Die EU-Kommission verhandelt derzeit mit dem US-Konzern über die Lieferung von bis zu 160 Millionen Impfdosen. Ein Vertrag ist aber noch nicht geschlossen.

Foto: Olaf Scholz
dpa

13.11.2020

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

Gute Nachrichten für Soloselbssttändige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbstständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. Mehr erfahren

12.11.2020

Novemberhilfe: Schnell und unbürokratisch

Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe.
Jetzt informieren!

Lauterbach im SPD-Talk: „Das ist schon großartig!“

Noch in diesem Jahr soll ein Impfstoff gegen das Coronavirus auf den Markt kommen. Ist das der erhoffte Durchbruch? Wer wird geimpft? Und wird die Impfung freiwillig sein? Wir haben dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach die wichtigsten Fragen im Podkästchen gestellt. Es ist ab sofort exklusiv im Telegram-Kanal der SPD abrufbar. Um es zu erhalten, einfach dort in den Chat schreiben: Impfstoff. Viel Spaß beim Hören!

Noch nicht bei Telegram? Hier steht, wie es geht.

Grafik: Zusammen gegen Corona, AHA+A+L (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske, App, Lüften)

10.11.2020

Esken plädiert für Unterricht in Kleingruppen

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen spricht sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dafür aus, in Schulen nur noch kleinere Gruppen im Wechsel zu unterrichten. „Es kommt wirklich darauf an, dass wir Präsenzunterricht auch weiterhin aufrechterhalten“, sagte Esken am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Für Kinder und Jugendliche sei es wichtig, ihre Lehrkräfte, Mitschülerinnen und -schüler regelmäßig zu treffen. Deshalb müssten die Schulen offengehalten werden. „Auf der anderen Seite ist Infektionsschutz natürlich sehr wichtig. Und deswegen sind kleinere Gruppen auch sinnvoll.“

09.11.2020

„Mit voller Kraft gegen die Krise“

Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Jetzt informieren!

Download-Zahl der Corona-Warn-App steigt weiter

Gemeinsam gegen Corona! Die Zahl der Downloads der Corona-Warn-App steigt weiter. Bis zum Montagmorgen wurde die App 22,14 Millionen Mal heruntergeladen - ein großer Anstieg alleine über das Wochenende! Inzwischen wurden 3,116 Millionen Testergebnisse von Laboren über die App übermittelt. 53 565 Nutzerinnen und Nutzer, die positiv getestet worden seien, haben dies über die App auch anonym möglichen Kontaktpersonen mitgeteilt, um andere anonym zu warnen. Jetzt herunterladen!

Foto: Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze.
dpa

Biontech/Pfizer: Corona-Impfstoff zu 90 Prozent wirksam

Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?

Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission. Mehr erfahren

Durchbruch bei Corona-Impfstoff

Als erste westliche Hersteller haben das Mainzer Unternehmen Biontech und der Pharmakonzern Pfizer vielversprechende Ergebnisse einer für die Zulassung entscheidenden Studie veröffentlicht. Ihr Impfstoff bietet einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19. Schwere Nebenwirkungen seien nicht registriert worden. Was bedeutet das und was folgt nun?

Foto: Olaf Scholz „Ihr helft uns die Welle zu brechen, wir helfen euch!“

06.11.2020

Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht

Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.

Grafik: Die Corona-Warn-App: Hilft. Wenn du mitmachst.

04.11.2020

Die Corona-Warn-App: Gemeinsam Corona bekämpfen

Immer mehr Menschen helfen durch die Nutzung der Corona-Warn-App mit, Infektionsketten zu durchbrechen. Bislang 21 Millionen Downloads sind ohne Frage ein Erfolg. Die Corona-Warn-App macht das Smartphone zum Warnsystem. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich Infizierten hatten. Sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Und unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen noch unseren Standort.

Jetzt kostenlos im App Store und bei Google Play herunterladen!

02.11.2020

Olaf Scholz „Der November ist der Monat der Wahrheit“

Der November erfordert eine besondere Kraftanstrengung alle. Für einige Branchen gelten ab dem 2. November 2020 für vier Wochen erneut gezielte befristete Schließungen, um die Infektionswelle zu brechen und die Ausbreitung des Virus zu kontrollieren. Damit wir gemeinsam gut durch diesen Monat kommen, unterstützt die Bundesregierung mit neuen, außerordentlichen Wirtschaftshilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro. „Wir handeln entschlossen mit massiver finanzieller Hilfe“, betont Vizekanzler Olaf Scholz. Jetzt das Video anschauen!

Deutschland im Teil-Lockdown

Um Schulen und Kitas offenhalten und das Wirtschaftsleben am Laufen halten zu können, gilt in ganz Deutschland seit Montag ein - vorerst auf vier Wochen beschränkter - ein Teil-Lockdown mit strengen Kontaktbeschränkungen, geschlossenen Restaurants und Freizeiteinrichtungen. Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz unterstützt die betroffenen Branchen erneut mit Milliarden. Die Regeln und Hilfen im Überblick.

01.11.2020

Wichtig für Herbst und Winter

Die Zahl der Coronavirus-Infizierten steigt bedrohlich. Schützen können wir uns mit der AHA+A+L Formel: Abstand halten, Hygieneregeln befolgen, Alltagsmaske tragen, die Corona-Warn-App nutzen und richtig Lüften – all das ist wichtig, um die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen.

Foto: Franziska Giffey
dpa

Familienministerin Giffey: Wir helfen Familien in krisenbedingten Lebenslagen

30.10.2020

Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro

Wenn das Geld knapp ist: Der Kinderzuschlag bietet mehr. Für Alleinerziehende. Für Mamas und Papas mit wenig Einkommen. Bis zu 205 Euro pro Kind. Jetzt über die Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit informieren!

29.10.2020

Schnell, großzügig und unbürokratisch

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“. Mehr zur Corona-Nothilfe für Selbstständige und Firmen erfahren.

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: „Wir handeln entschlossen mit massiver finanzieller Hilfe.“

28.10.2020

Wir brechen die Welle, jetzt.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam, schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. Jetzt mehr erfahren.

Foto: Olaf Scholz
Photothek

27.10.2020

Jetzt schnell und entschlossen handeln

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ Mehr erfahren

Corona-Schutz im Herbst und Winter: So lüftet man richtig

Richtiges Lüften ist im Herbst und Winter besonders wichtig, denn in schlecht gelüfteten Räumen steigt das Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken. Was es dabei zu beachten gilt.

Foto: Blick auf einen Biergarten
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Corona-Regeln: Was gilt in meinem Bundesland?

Mit härteren Corona-Auflagen hoffen Bund und Länder den rasanten Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen einzudämmen. Ein Überblick.

26.10.2020

Neue Bund-Länder-Runde zu Corona-Maßnahmen

Angesichts rasant zunehmender Corona-Infektionen wollen Bund und Länder dringend über eine stärkere Eindämmung beraten. Bereits an diesem Mittwoch wird es dazu eine Videokonferenz geben. Es geht darum, was Bund und Länder gemeinsam tun können, um möglichst schnell den Trend zu brechen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte in der ARD, bisher habe man regional Maßnahmen bestimmt, wie es zum Infektionsgeschehen passe. „Aber jetzt sind wir in der Tat in einer Lage, in der in ganz Deutschland die Zahlen steigen. Und deswegen ist es gut, dass wir auch noch mal bundesweit auf die Regeln gucken und überlegen, ob es noch weitere Maßnahmen geben muss.“

13.10.2020

EU-Staaten vereinbaren mehr Hilfe für junge Leute in der Corona-Krise

In der Corona-Krise wollen die EU-Staaten die Hilfen für Jugendliche am Arbeitsmarkt ausweiten: Die Altersgrenze bei der sogenannten EU-Jugendgarantie soll von 24 auf 29 Jahre angehoben werden, um mehr jungen Leuten eine Chance auf Förderung zu geben. Dies teilte Bundesminister Hubertus Heil nach einer Online-Konferenz der EU-Arbeits- und Sozialminister mit.

Die Krise dürfe keinen Corona-Jahrgang ohne Zukunft hervorbringen, warnte der SPD-Vize. Die Jugendgarantie habe nach der Wirtschafts- und Finanzkrise bereits Erfolge gezeigt und die Jugendarbeitslosigkeit bis 2019 gedrückt. Jetzt solle sie helfen, eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu sichern.

Die Garantie sieht vor, dass junge Leute in Europa spätestens nach vier Monaten Arbeitslosigkeit ein „hochwertiges Angebot“ bekommen - sei es ein Job, eine Lehrstelle oder eine Fortbildung. Ziel ist, Jugendliche wenn nötig zu qualifizieren und dann so schnell wie möglich in Beschäftigung zu bringen. Dies soll ein Anwachsen der Jugendarbeitslosigkeit bremsen.

30.09.2020

Verantwortung und Augenmaß

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein neues, gezieltes Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Kraftvoll gegen die Folgen der Krise

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. Mehr zur Haushaltsdebatte.

28.09.2020

IAB: Stimmung am Arbeitsmarkt hellt sich auf

Die Stimmung am Arbeitsmarkt hellt sich generell weiter auf. Das Arbeitsmarktbarometer des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sprang im September erstmals seit Monaten wieder über die 100-Punkte-Marke. Ein halbes Jahr nach dem Shutdown verbessern sich die Aussichten, Arbeitslosigkeit wieder abzubauen.

„Die positiven Signale am Arbeitsmarkt machen Mut“, sagte die SPD-Fraktionsvize Katja Mast. „Und sie zeigen, dass die Instrumente gegen die Krise wirken: Kurzarbeit funktioniert, sichert Arbeitsplätze und ermöglicht eine schnelle Rückkehr zum Vorkrisenniveau.“ Das Konjunkturprogramm setze auf breite Impulse für Investitionen und Konsum. „Es gilt aber weiterhin genau hinzuschauen. Einige Branchen haben es schwerer, etwa im Bereich Automobil- und Zulieferindustrie. Hier braucht es zielgenaue Unterstützung in der Transformation statt Stellenabbau.“

23.09.2020

100 Tage Corona-Warn-App

Seit 100 Tagen gibt es die Corona-Warn-App. Mit rund 18 Millionen Downloads ist sie häufiger heruntergeladen worden als alle anderen Corona-Apps in Europa.

Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob man in Kontakt mit einer infizierten Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden.

Und das geht so: Die App kann messen, ob sich Handynutzerinnen und -nutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist eine Nutzerin oder ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie anderen Anwenderinnen und Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Dann kann man sich auf Kassenkosten testen lassen.

Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich. Jetzt herunterladen und nutzen!

Foto: Saskia Esken
Photothek

Saskia Esken: „Schüler-Flatrate kommt“

22.09.2020

Moderne Schulen. Jetzt!

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel. Jetzt lesen!

Ethikrat lehnt Corona-Immunitätsnachweis derzeit klar ab

Es ist eine heikle Frage: Soll man bescheinigt bekommen können, dass man gegen Corona immun ist - und hätte so vielleicht manche Vorteile in Pandemiezeiten? Für Ethikberaterinnen und -berater kommt das aktuell nicht infrage.

In der Debatte um den Umgang mit dem Coronavirus lehnt der Deutsche Ethikrat eine Einführung amtlicher Immunitätsnachweise derzeit klar ab. Grund seien „erhebliche Unsicherheiten“ über die Immunität nach einer überstandenen Infektion und die Aussagekraft von Antikörpertests, erklärte das unabhängige Beratergremium in einer Stellungnahme. Inwiefern solche Bescheinigungen bei besseren Erkenntnissen später einmal sinnvoll und vertretbar sein könnten, war unter den Expertinnen und Experten strittig. Sie mahnten bereits jetzt strengere Regeln für frei zu kaufende Immunitäts-Tests an, die wegen „zweifelhafter Verlässlichkeit“ ein Gefährdungspotenzial hätten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Ethikrat im Frühjahr um die Stellungnahme gebeten. Hintergrund war breite Kritik an ursprünglichen Plänen, dass Immunitätsausweise auch Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen sollten. Spahn zog die Pläne nach Protest der SPD zurück. SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas sagte mit Blick auf das Ethikrats-Votum, die SPD habe Immunitätsausweise zu Recht abgelehnt, es sei im Moment eine „Phantomdebatte“.

Steinmeier: Dürfen Erreichtes gegen Corona-Pandemie nicht gefährden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, die bisherigen Erfolge gegen die Corona-Pandemie nicht in Frage zu stellen. Es gebe sicherlich unterschiedliche Sichtweisen auf die Pandemie und die Maßnahmen, je nachdem ob man auf dem Land oder in der Stadt lebe, ob man Kinder habe oder nicht, ob der Arbeitsplatz gefährdet sei oder nicht, sagte der Bundespräsident. Es gelte deshalb, eine Debatte über Corona-Maßnahmen zu führen, die die Meinung anderer ernst nehme und respektiere. Die eigene Kritik sei nicht die einzige Sicht der Dinge.

Steinmeier hatte mehrere Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion bei einer Kaffeetafel eingeladen, darunter auch Gegner oder Kritiker der Corona-Maßnahmen. Steinmeier verwies in der Debatte auf die hohe Zustimmung in der Bevölkerung zu den Maßnahmen hin. Diskussion müsse sein, aber sie dürfe nicht in Frage stellen, was Deutschland - im Vergleich auch zu seinen Nachbarn - erreicht habe.

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Die Bundesländer können im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitgehend in eigener Verantwortung über Einschränkungen oder aber die Lockerung von Auflagen entscheiden. Hier der aktuelle Stand in den Ländern in ausgewählten Lebensbereichen. Ein Überblick:

21.09.2020

„Höchste Achtsamkeit“: Neue Corona-Vorkehrungen zum Herbst

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wächst die Anspannung vor dem nahen Herbst und Winter. Die Bundesregierung ruft zu „höchster Achtsamkeit“ auf und bereitet weitere Regelungen vor, die auch auf mehr Testmöglichkeiten zielen. In der kommenden Woche wollen Bund und Länder erneut über den weiteren Kurs beraten. Eine entsprechende Videokonferenz findet am 29. September statt.

20.09.2020

Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwenden

Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen. Mehr

Foto: Olaf Scholz
Thomas Trutschel / Photothek

Vizekanzler Olaf Scholz: Überbrückungshilfe deutlich ausgebaut

18.09.2020

Hilfe für den Mittelstand: Überbrückungshilfe wird verlängert

Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können.“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Mehr erfahren.

Foto: Norbert Walter-Borjans
Photothek

SPD-Chef Walter-Borjans: Erster, wichtiger Schritt nun getan, ein zweiter muss folgen

Investitionen in Städte und Gemeinden: Der Milliarden-Schub

Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. „Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Jetzt informieren!

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Ein Überblick.

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