Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück. „Ich finde, es ist höchste Zeit, allen noch mal zu sagen: Danke!“, sagte der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags.

Trotz der jüngst beschlossenen Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen bleibe die Bundesregierung aber umsichtig. Damit im Herbst nicht eine neue Welle das Land zum Stillstand bringe, sei auch die geplante Impfnachweispflicht entscheidend. „Nichts wäre schlimmer, als die mühsam erreichten Erfolge aufs Spiel zu setzen“, sagte Scholz.

„Für mich heißt das vor allem: Wir werden alles dafür tun, dass eine neue Infektionswelle unser Land im Herbst nicht wieder zum Stillstand bringt.“ Dies könne mit einer Virus-Variante geschehen, die viel gefährlicher sei als Omikron. „Um ein solches Déjà-vu zu vermeiden, brauchen wir die Impfnachweispflicht.“ An die Abgeordneten gerichtet sagte Scholz: „Lassen Sie uns diesen Schritt in den nächsten Wochen gemeinsam gehen! Er führt uns aus der Pandemie.“ Der Kanzler betonte: „Freiheit für alle erfordert Solidarität von allen.“

Scholz versicherte: „Wir werden den Weg aus der Krise solidarisch zu Ende gehen.“ Der Kanzler verwies auf den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit und auf Wirtschaftshilfen. Dass die Wirtschaft langsam wieder in Schwung komme und Fachkräfte nicht entlassen worden seien, sei gut – „auch mit Blick auf die Belastung, die der Krieg in der Ukraine für die Wirtschaft mit sich bringt“.