Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.

Olaf Scholz will nach der Bundestagswahl einen „sofortigen Neustart“ beim Klimaschutz. „Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) am Mittwoch.

„Keine andere Partei hat in Regierungsverantwortung so viel für den Klimaschutz getan wie die SPD. Das Klimaschutzgesetz trägt unsere Handschrift – wir haben es durchgesetzt gegen die Blockierer in CDU und CSU.“

Olaf Scholz

Das Klimaschutzgesetz beschreibe das Ziel, bis spätestens 2045 klimaneutral zu wirtschaften, und auch die Etappen zu diesem Ziel. Die Herausforderungen, die daraus für Deutschland als Industrieland folgen, seien nicht zu überschätzen, betont Scholz. „Wir stehen vor einer zweiten industriellen Revolution. 250 Jahre lang basierte unser Wohlstand auf der Nutzung von Kohle, Gas und Öl, nun wollen wir innerhalb von nicht mal 25 Jahren komplett klimaneutral wirtschaften“, sagte der Vizekanzler. „Das passiert nicht von allein, darum muss man sich kümmern.“

Klimaschutz-Blockierer in CDU und CSU

Scharf kritisierte er, dass die Union noch immer nicht verstanden habe, worum es geht, und noch vor wenigen Wochen behauptete, es werde bis 2030 kein zusätzlicher Strom benötigt. „Aufgrund dieser krassen Fehleinschätzung hat sie den Ausbau von Windkraft und Solarenergie ausgebremst, wo es nur ging. Wir dürfen uns weitere Verzögerungen nicht leisten.“

Grüne scheuen den Konflikt

Die Zeit drängt also. Deshalb dürfe beispielsweise die Genehmigung einer Windkraftanlage nicht „sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen“, fordert Scholz. Das Gleiche gelte für die umstrittenen Stromtrassen von Norddeutschland in den Süden. „Die Grünen haben zwar ähnliche Ziele wie wir, scheitern aber, wenn es um die konkrete Umsetzung geht – denn sie scheuen den Konflikt vor Ort.“

„Im grün regierten Baden-Württemberg wurden vergangenes Jahr sage und schreibe 12 Windkraftanlagen gebaut, irgendwie ein Armutszeugnis.“

Olaf Scholz

Mehr Klimaschutz geht für den SPD-Kanzlerkandidaten nicht mit weniger Komfort einher: „Wir müssen anders leben, aber nicht schlechter“, sagte er. Ein Elektroauto zu fahren, sei in vielerlei Hinsicht angenehmer als ein herkömmliches Auto. „Für die SPD ist Klimaschutz ein Industrieprojekt, kein Umerziehungskurs.“

Chefsache Klimaschutz

Als Kanzler will Scholz den Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel also zur Chefsache machen.

„Wir sprechen von einem der größten Modernisierungsprozesse in der Geschichte unserer Industrie. Und wir legen die Grundlagen für den weiteren wirtschaftlichen Wohlstand Deutschlands. Denn die Technologien, die wir dafür entwickeln, werden auf der ganzen Welt gebraucht. Und es geht ja darum, dass andere Industrieländer unserem Beispiel folgen, damit Hunderte von geplanten Kohlekraftwerken in der Welt nicht mehr gebaut werden müssen, sondern durch klimaneutrale Wind-, Sonne und Wasserkraftanlagen ersetzt werden.“

Olaf Scholz