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… und finanziellen Voraus- 10 setzungen der Gliederungen berücksichtigen. Durch eine enge Abstimmung mit dem Parteivorstand sowie den Landesverbänden und Bezirken schaffen wir so eine gemeinsame…
Beschluss Nr. 1: Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte
… von 1975 wie auch in der Charta von Paris 1990 festgeschrieben sind. Deshalb hat die EU auch in Abstimmung mit unseren Partnern in der NATO Sanktionen verhängt. Sie können jederzeit bei Wegfall der Gründe…
… Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass gemeinsame regionale und überregionale Koordinierungs- und Abstimmungsgremien geschaffen werden, in denen ähnlich der Berufsbildungsausschüsse…
Beschlussbuch zu Anträgen und Änderungsanträgen des außerordentlichen Bundesparteitages 2021
… abbauen und die äußere Handlungsautonomie fortentwickeln. Wenn innere Handlungsblockaden und mangelnde Abstimmung zu nationalen Alleingängen führen, sind vor allem die Menschen in Grenzregionen davon betroffen.…
… vorgeben. Hierzu sollten Mittel, wie staatliche Sanktionen und ausbleibende Investitionen in Abstimmung mit unseren Bündnispartner*innen als Druckmittel genutzt werden. Für uns Jungsozialist*innen steht…
Beschlussbuch des außerordentlichen Bundesparteitages 2014, Berlin
… und KontraPositionen inhaltlich und vom Umfang her gleichwertig und ausgewogen dargestellt werden. Abstimmungsunterlagen ist keine Empfehlung zur Abstimmung beizufügen, lediglich eine Publikation mit…
SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025
… unseren Weg der Ausbildungsgarantie fort. Frühere Berufsorientierung in den Schulen und in enger Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit ist der richtige Weg. Die erfolgreiche Arbeit der…
Antragsbuch des außerordentlichen Bundesparteitages 2014, Berlin
… sowie eine einheitliche Sperrklausel für alle Mitgliedstaaten beinhalten. Bei allen Wahlen und Volksabstimmungen auf nationaler und europäischer Ebene haben die UnionsbürgerInnen in dem Mitgliedsstaat, in dem…
… befugt sind, soweit hierüber keine gesetzlichen Vorschriften bestehen, 11. eine Urabstimmung der Mitglieder und das Verfahren, wenn der Parteitag die Auflösung der Partei oder des…
Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 8. März 2020
… um die zeitlichen Planungsabläufe zu straffen. Hierzu gehört unter anderem eine verbesserte Abstimmung der Planunterlagen vor Beantragung eines Genehmigungsverfahrens, eine intensivere und frühzeitige…
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