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Foto: Saskia Esken
photothek
Aktuelles
25.11.2020 | Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus

Kein Fuß breit!

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.

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Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa
Aktuelles
25.11.2020 | Hart gegen rechts

Die Demokratie wehrt sich

Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

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Grafik: Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell
Aktuelles
25.11.2020 | Fragen und Antworten

Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnell

Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.

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Kondolenzfoto: Harald Ringstorff 1939-2020
Aktuelles
23.11.2020 | Zum Tod von Harald Ringstorff

„Wir trauern um einen großartigen Menschen“

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte.

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Foto: Eine Frau hält in einem Büro Papiere in der Hand. Vor ihr steht ein Schild mit der Aufschrift „Chefin“
dpa
Aktuelles
23.11.2020 | Durchbruch bei Frauenquote in Vorständen

Mehr Frauen auf die Chefposten!

In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.

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Symbolfoto Thema Arbeit: Handwerkerin arbeitet mit Gehörschutz
gettyimages
Aktuelles
20.11.2020 | Kurzarbeit wird verlängert

Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz

Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen.

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Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek
Aktuelles
19.11.2020 | Infektionsschutzgesetz

Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.

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Foto: Saskia Esken
Photothek
Aktuelles
19.11.2020

Wir wollen die Schulen offen halten

Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag.

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Foto: Produktion eines Elektro-SUV
dpa
Aktuelles
18.11.2020 | Autogipfel

Volle Kraft voraus Richtung Zukunft

Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.

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Foto: Blick auf das Reichstagsgebäude
dpa
Aktuelles
17.11.2020 | Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

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