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Unter dem Hashtag #Ideen2025 wurde beim Perspektivkongress auch über Twitter mitdiskutiert
Michael Gottschalk/photothek.net
Aktuelles
12.10.2015 | Zukunftsdebatte gestartet

Mit Leidenschaft und Kreativität

Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. 

Manuela Schwesig präsentiert die Ergebnisse der Shell-Studie (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
13.10.2015 | Familienministerin Schwesig präsentiert Jugendstudie

Sie wissen, was sie wollen

Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik.

Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz in Berlin (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
16.10.2015 | Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.

Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Olaf Scholz reden im Willy-Brandt-Haus über Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland. (Foto:dpa)
dpa
Aktuelles
31.10.2015 | Vorschlag der SPD-Parteispitze

Einreisezentren statt Transitzonen

Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in Berlin.

Pressekonferenz in Berlin mit Rheinland-Pfalz' Innenminister Roger Lewentz (l-r), SPD-Chef Sigmar Gabriel und Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
02.11.2015 | SPD-Chef Gabriel fordert verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Absage an „Symbolpolitik“ der Union

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf das zuständige Innenministerium und auf das Kanzleramt, endlich für eine Entspannung in der aktuellen Flüchtlingssituation zu sorgen. Schließlich gebe es die notwendigen Beschlüsse. Scharf kritisierte er auch die Debatte um Transitzonen als hilflose „Symbolpolitik“ – ohne praktischen Nutzen.

Kinder aus einer Kindertagesstätte in Ilmenau experimentieren mit der Tragfähigkeit von Wasser. (Foto:dpa)
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Aktuelles
05.11.2015 | Vereinbarung von Wirtschaft und Politik

In frühe Bildung investieren

Die Wirtschaft will die Politik dabei unterstützen, die Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland zu verbessern. Vertreter aus Politik und Wirtschaft unterzeichneten eine gemeinsame Vereinbarung in Berlin. Das sei „eine notwendige und rentable Investition in die Zukunft unseres Landes“, freute sich Familienministerin Manuela Schwesig.

Eine Pflegekraft und eine ältere Dame schauen sich in Weingarten (Kreis Ravensburg) in einem Altenheim gemeinsam ein Fotoalbum an. (Foto: dpa)
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Aktuelles
13.11.2015 | Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

Bessere Pflege kommt

Viele Jahre hat die SPD für eine bessere ‪#‎Pflege‬ gekämpft. Am Freitag hat der Bundestag mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beschlossen: Über 500.000 Menschen werden erstmals unterstützt. Vor allem Demenzkranke erhalten endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

SPD-Chef Sigmar Gabriel (M), Nürnbergs OB Ulrich Maly (r) und sein Gelsenkirchener Amtsollege Frank Baranowski (l) bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
12.11.2015 | Kommunalpolitische Konferenz

SPD will Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machen

Die SPD will eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen organisieren durch eine „Gemeinschaftsaufgabe Demografie und Integration“. Die öffentlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau sollen verdoppelt werden. Und aus der „chaotischen Zuwanderung“ soll schnell ein geregeltes Verfahren werden.

Kräne hinter einer Deutschland- und einer EU-Flagge. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
09.10.2015 | Herbstgutachten

Investitionen in Köpfe nötig

Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest.

Zwei Arbeiter stehen auf einem Drahgerüst.
dpa
Aktuelles
30.09.2015 | Herbstbelebung

Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

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