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Koalitionsverhandlungen
Die Koalitions- verhandlungen im Überblick
Zentrale News zu den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP im Ticker.
Der Fahrplan bis zur Kanzlerwahl
In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:
- 26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums
- 27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.
- 10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.
- bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.
- ab Ende November: Die SPD diskutiert mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen über den Koalitionsvertrag.
- 4. Dezember: Die SPD will auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag und damit über die Ampel-Koalition mit Grünen und FDP entscheiden.
- 6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen.
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Unser Verhandlungsteam
Olaf Scholz | Kanzlerkandidat
Saskia Esken | Parteivorsitzende
Norbert Walter-Borjans | Parteivorsitzender
Lars Klingbeil | Generalsekretär
Rolf Mützenich | Fraktionsvorsitzender
Malu Dreyer | Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Manuela Schwesig | Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern
Leitungen der SPD-Arbeitsgruppen
Thomas Kutschaty | Moderner Staat und Demokratie
Jens Zimmermann | Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur
Thomas Losse-Müller | Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung
Carsten Schneider | Wirtschaft
Rita Schwarzelühr-Sutter | Umwelt
Till Backhaus | Landwirtschaft und Ernährung
Anke Rehlinger | Mobilität
Matthias Miersch | Klima, Energie, Transformation
Dagmar Schmidt | Sozialstaat, Grundsicherung, Rente
Hubertus Heil | Arbeit
Kevin Kühnert | Bauen und Wohnen
Katja Pähle | Gesundheit und Pflege
Andreas Stoch | Bildung und Chancen für alle
Serpil Midyatli | Kinder, Familie, Senioren und Jugend
Carsten Brosda | Kultur- und Medienpolitik
Christine Lambrecht | Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport
Petra Köpping | Gleichstellung, Vielfalt
Frank Junge | Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land
Boris Pistorius | Flucht, Migration, Integration
Heiko Maas | Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte
Udo Bullmann | Europa
Doris Ahnen | Finanzen und Haushalt
Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen
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