Pressemitteilungen

AK Christinnen und Christen in der SPD (AKC) - Klausurtagung am 18. April 2026

Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD (AKC) hat am vergangenen Samstag, 
18. April 2026, seine Klausurtagung im Willy-Brandt-Haus in Berlin durchgeführt. 

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) - ASJ begrüßt Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie: Mehr Schutz vor Schuldenfallen bei digitalen und zinsfreien Krediten

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) begrüßt den am 17. April 2026 gefassten Beschluss des Bundestages zur Umsetzung der überarbeiteten europäischen Verbraucherkreditrichtlinie. Dazu erklären Antje Draheim und Harald Baumann‑Hasske, Vorsitzende der ASJ:

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) - Thorsten Kornblum wieder zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt

Der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Thorsten Kornblum, wurde am 18. April 2026 auf der 19. ordentlichen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) in Dortmund mit 91,2 Prozent der Stimmen als Vorsitzender wiedergewählt. 

AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD - BGG-Reform verschoben: Statt Verschiebebahnhof endlich qualitative Verbesserungen in Richtung Barrierefreiheit!

Restaurant, Kino, Friseur, Arztpraxis: Menschen mit Behinderungen stoßen im Alltag noch immer auf Barrieren, die ihn den Zugang zu Dienstleistungen und Einrichtungen erschweren oder verwehren. Sie werden von vielen Dingen ausgeschlossen, die selbstverständlich für alle Menschen in unserem Land zur Verfügung stehen müssen. Die längst überfällige und jetzt erneut gestoppte Reform des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz – BGG) muss einen klaren Anspruch auf Barrierefreiheit von Gütern und Dienstleistungen auch privater Anbieter gesetzlich regeln, fordern die Co-Vorsitzenden der AG Selbst Aktiv, Karl Finke und Katrin Gensecke. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass dieser Anspruch von Betroffenen und ihren Verbändern eingeklagt werden kann.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, den 20. April 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.

Bärbel Bas in Dortmund und Duisburg

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt in Dortmund am ordentlichen Unterbezirksparteitag teil und hält ein Grußwort. Danach spricht sie auf der 19. Ordentlichen Bundesdelegiertenversammlung der Bundes-SGK unter dem Titel „Gemeinsam Stark!“.
In Duisburg diskutiert sie auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA).

Neustart: digital:hub nimmt Arbeit wieder auf unter Armand Zorn als neuem Leiter

Der digital:hub des SPD-Parteivorstands hat heute 2026 seine Arbeit wieder aufgenommen. Als digitalpolitischer Think Tank der SPD berät er den Parteivorstand in zentralen Fragen der Digitalpolitik und setzt Impulse für die gesellschaftliche, wirtschaftliche und strukturelle Transformation. Die Leitung des digital:hubs übernimmt künftig Armand Zorn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Alexander Schweitzer, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD und im Parteivorstand für das Thema Digitalpolitik zuständig, äußerte sich zu diesem Anlass: 

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) - Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren und Strafjustiz entlasten

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) unterstützt die Initiative von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) - Verabschiedet sich Israel aus dem Kreis der Nationen, die Menschrechte achten?

Zu dem Beschluss der Knesset am 30.03.2026, defacto gegen palästinensische terroristische Straftäter die Todesstrafe einzuführen, erklären Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ:

Einladung zu Foto und Pressestatement

Am Freitag, den 27. März 2026, kommt das Präsidium der SPD im erweiterten Kreis zu einer Sondersitzung zusammen. Neben Mitgliedern des Präsidiums nehmen daran u.a. SPD- Bundesminister*innen, SPD-Ministerpräsident*innen, Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands, SPD-Spitzenkandidat*innen sowie ausgewählte Vertreter*innen aus der SPD-Kommunalpolitik teil.

Im Anschluss laden wir zu einem Foto aller Teilnehmenden und zu einem Pressestatement mit den beiden Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sowie dem Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.