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Peter Befeldt: Jetzt in Bildung und Zukunft investieren

Zu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den gesamtstaatlichen Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2015 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD, Peter Befeldt:

Beisitzer des SPD-Präsidiums gewählt

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Florian Pronold und Ute Vogt.

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gleiche Gesundheitschancen für alle – Zusammenhalt und Solidarität im Gesundheitswesen herstellen.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Stürmische Zeiten – aber kein Kalter Krieg

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Gewaltspirale in Syrien durchbrechen

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht ein soziales Investitionsprogramm für alle, die in unserem Land leben.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss des SPD-Präsidiums: Zusammenhalt, Zuversicht und Sicherheit – Resolution zu aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Ferner/ Dittmar: Lebenspartnerschaft ist ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung

Zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 16. Februar erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Dieter Lattmann zum 90. Geburtstag

Anlässlich seines heutigen 90. Geburtstags gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Mitinitiator der Künstlersozialversicherung und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dieter Lattmann:

Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD:

Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy abgeschlossen

Die Beteiligten des Parteiordnungsverfahrens gegen Sebastian Edathy haben sich in der heutigen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission geeinigt.